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Stadt hat bis Dezember Zeit für Berufung gegen Diesel-Urteil

Mainz  

Stadt hat bis Dezember Zeit für Berufung gegen Diesel-Urteil

14.11.2018, 11:14 Uhr | dpa

Stadt hat bis Dezember Zeit für Berufung gegen Diesel-Urteil. Ein Auspuff

Ein Auspuff ist zu sehen. Foto: Christoph Schmidt/Archiv (Quelle: dpa)

Die Stadt Mainz muss innerhalb eines Monats entscheiden, ob sie das Diesel-Urteil mit der Forderung nach einem Konzept für Fahrverbote akzeptiert oder Berufung dagegen einlegt. Das schriftliche Urteil mit der ausführlichen Begründung sei am Dienstag eingegangen, sagte ein Sprecher der Stadt am Mittwoch. "Wir haben jetzt einen Monat Zeit und werden das Urteil gründlich prüfen."

Nach der Klage der Deutschen Umwelthilfe urteilte das Verwaltungsgericht Mainz: "Der zum Schutz der menschlichen Gesundheit verbindliche Immissionsgrenzwert für Stickstoffdioxid wird im Stadtgebiet der Beklagten nicht eingehalten." Die Stadt müsse daher in ihrem Luftreinhalteplan die erforderlichen Maßnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung des über ein Kalenderjahr gemittelten Grenzwerts von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft treffen. "Dabei hat die Beklagte auch ein Konzept für Verkehrsverbote für Dieselfahrzeuge aufzunehmen".

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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