Sie sind hier: Home > Politik >

NRW-Regierung von Härte des Diesel-Urteils überrascht

Gelsenkirchen  

NRW-Regierung von Härte des Diesel-Urteils überrascht

15.11.2018, 16:41 Uhr | dpa

NRW-Regierung von Härte des Diesel-Urteils überrascht. Ursula Heinen-Esser (CDU)

Ursula Heinen-Esser (CDU), Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur-, Verbraucherschutz von Nordrhein-Westfalen. Foto: Christophe Gateau (Quelle: dpa)

Gegen das erste Diesel-Fahrverbote auf einer vielbefahrenen Autobahn will die nordrhein-westfälische Landesregierung in Berufung gehen. Das kündigte NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) am Donnerstag in Düsseldorf an.

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hatte zuvor eine Fahrverbotszone für Essen angekündigt, in die es ausdrücklich auch die Verkehrsschlagader A40 auf dem Stadtgebiet einbezogen hat. "Wir sind von der Härte des Urteils sehr überrascht", sagte Heinen-Esser. Da eine "Lebensader des Ruhrgebiets" mit Hunderttausenden Pendlern betroffen sei, müsse die Verhältnismäßigkeit der Entscheidung überprüft werden. Die Richterin habe sich offenbar auch keine Gedanken gemacht, wie das Fahrverbot auf einer Autobahn zu kontrollieren sei. Zudem bestünden Zweifel an der europarechtlichen Rechtmäßigkeit.

Das Urteil zum Diesel-Fahrverbot in Gelsenkirchen werde noch überprüft. Heinen-Esser äußerte aber auch Verständnis für die Richter, denn die Grenzwerte bestünden schon seit 2010 und müssten eingehalten werden. Es sei keine Option, sie gesetzlich hochzuschrauben.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail


shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Magenta TV
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Telekom Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2018