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NRW-Sozialgerichte von Krankenkassen-Klagen überschwemmt

Essen  

NRW-Sozialgerichte von Krankenkassen-Klagen überschwemmt

02.12.2018, 09:06 Uhr | dpa

NRW-Sozialgerichte von Krankenkassen-Klagen überschwemmt. Landessozialgericht

Akten hängen in einem Landessozialgericht. Foto: Julian Stratenschulte/Archiv (Quelle: dpa)

Im Zuge der bundesweiten Klagewelle von Krankenkassen gegen Kliniken sind bei den acht NRW-Sozialgerichten bis zum 23. November bereits gut zehntausend Klagen eingegangen. Daraus ergäben sich bis zu 50 000 Einzelverfahren, sagte ein Sprecher des Landessozialgerichts (LSG) Nordrhein-Westfalen in Essen der Deutschen Presse-Agentur dpa. "Es ist davon auszugehen, dass das mit dem vorhandenen Personal nicht bewerkstelligt werden kann." Zum Vergleich: Im gesamten Sachgebiet Krankenversicherungsrecht gingen im vergangenen Jahr an den acht Gerichten insgesamt nur rund 13 000 Klagen ein.

Bei den Klagen geht um möglicherweise falsch berechnete Behandlungskosten, die Kassen vorsorglich von den Kliniken zurückfordern. Hintergrund ist, dass der Bundestag Anfang November beschlossen hatte, die Verjährungsfrist von vier auf zwei Jahre zu verkürzen. Um keine etwaigen Ansprüche zu verlieren, reichten Kassen daraufhin kurzfristig tausende Klagen bei Sozialgerichten ein.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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