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Ministerium: Kieler Erfolg bei Hartz-IV-Vorschriften

Kiel  

Ministerium: Kieler Erfolg bei Hartz-IV-Vorschriften

06.12.2018, 14:49 Uhr | dpa

Die Vorschriften für Hartz IV-Sozialleistungen sollen deutlich entschlackt werden. Die Arbeits- und Sozialminister der Länder hätten bei ihrer Konferenz in Münster am Donnerstag einem entsprechenden Antrag aus Schleswig-Holstein stattgegeben, teilte das Arbeitsministerium in Kiel mit. Nur ein Bundesland habe dagegen gestimmt.

"Damit ist eine wichtige Weiche dafür gestellt, dass sich unter anderem getrennt lebende Eltern in Zukunft nicht mehr mit teils hundertseitigen Bescheiden auseinandersetzen müssen, sondern mit großzügigen Pauschalregelungen rechnen können", sagte Staatssekretär Thilo Rohlfs.

Das derzeitige komplexe Regelwerk verursache einen enormen Verwaltungsaufwand und habe unter anderem zu einer Flut an Klagen und Widersprüchen geführt. Nun sollten die Bescheide verständlicher und nachvollziehbarer werden, sagte Rohlfs. "Und wir erwarten nun, dass der Bund dem breiten Ländervotum entspricht und die erforderlichen Änderungen zügig umsetzt."

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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