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Neuer Prozess gegen mutmaßliche Neonazis eingestellt

Stuttgart  

Neuer Prozess gegen mutmaßliche Neonazis eingestellt

10.01.2019, 17:46 Uhr | dpa

Neuer Prozess gegen mutmaßliche Neonazis eingestellt. Justitia

Eine Statue der Justitia hält eine Waage in ihrer Hand. Foto: D.- W. Ebener/Archiv (Quelle: dpa)

Mehrere mutmaßliche Mitglieder der verbotenen rechtsextremen Gruppierung "Autonome Nationalisten Göppingen" (ANG) kommen ohne Strafe davon. Das Landgericht Stuttgart, die Staatsanwaltschaft und zwei Angeklagte einigten sich kurz nach Auftakt eines neuen Prozesses am Donnerstag auf die Einstellung des Verfahrens (Az. 8 KLs 3 Js 93519/13). Der Prozess gegen die Männer hatte neu aufgerollt werden müssen, weil der Bundesgerichtshof (BGH) ein erstes Urteil aufgehoben hatte.

Der Vorsitzende Richter sagte, die neue Verhandlung sei nur bei Aussicht auf einen Freispruch sinnvoll - denn nur dann bekämen die Angeklagten eine Entschädigung für ihre Zeit in Untersuchungshaft. Da die Männer im ersten Verfahren aber zahlreiche Taten zugegeben hatten, halte er einen Freispruch für nicht wahrscheinlich, betonte der Richter. Die Angeklagten stimmten zu, mit der Einstellung des Verfahrens auf eine Haftentschädigung zu verzichten.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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