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Minister: Grundstücke für Schulen und Kindergärten bereit

Potsdam  

Minister: Grundstücke für Schulen und Kindergärten bereit

12.01.2019, 11:34 Uhr | dpa

Brandenburgs Finanzminister Christian Görke (Linke) hat die ländlichen Kommunen ermuntert, für neue Schulen und Kindergärten zügig auf Grundstücke des Landes zurückzugreifen. "Der Bedarf an neuen Kita-Plätzen und für Schulneubauten ist unübersehbar", sagte er in Potsdam am Samstag. Das Land wolle die Kommunen gerade in den ländlichen Räumen unterstützen und dafür Landesliegenschaften kostenfrei abgeben. Deren Neubaupläne sollten nicht an Grundstückskosten scheitern. Voraussetzung sei, dass diese selbst über kein geeignetes Grundstück verfügten.

Dem Minister zufolge haben bisher die Landkreise Märkisch-Oderland und Oder-Spree sowie die Stadt Werder (Havel) ihr Interesse signalisiert. Auch die Landeshauptstadt Potsdam wolle Landesgrundstücke erwerben.

Der Landtag hatte im vergangenen Dezember bei der Haushaltsgesetzgebung für 2019/2020 beschlossen, dass den Kommunen für neue Schulen und Kindergärten verfügbare, nicht genutzte Landesgrundstücke unentgeltlich überlassen werden können.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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