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Kretschmer fordert Gesetz für schnellen Infrastrukturausbau

Dresden  

Kretschmer fordert Gesetz für schnellen Infrastrukturausbau

16.01.2019, 14:48 Uhr | dpa

Kretschmer fordert Gesetz für schnellen Infrastrukturausbau. Michael Kretschmer (CDU)

Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen. Foto: Jens Büttner/Archiv (Quelle: dpa)

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat für die vom Braunkohleausstieg betroffenen Regionen eine gesetzliche Grundlage für den schnellen Ausbau der Infrastruktur gefordert. Es sei eine Unmöglichkeit für den Strukturwandel, wenn nicht in fünf bis zehn Jahren eine Autobahn, eine Fernstraße, eine ICE-Verbindung gebaut würden, sagte der CDU-Politiker am Mittwoch. Bislang würden diese Maßnahmen in Deutschland zu lange dauern. "Deshalb braucht es ein Planungsbeschleunigungsrecht", betonte der Regierungschef.

Überdies müssten in den vom Strukturwandel betroffenen Regionen Standortvorteile geschaffen werden, um neue Arbeitsplätze zu bekommen. Dafür müsse die EU ins Boot geholt werden, um zu einem einheitlichen Beihilferecht zu kommen, sagte Kretschmer. So könnten Unternehmen unterstützt werden bei Forschung und Entwicklung, aber auch bei ihren Investitionen, wenn sie ganz gezielt in diese Regionen gingen.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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