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Magistrat bietet Frankfurter "Radentscheid" Gespräche an

Frankfurt am Main  

Magistrat bietet Frankfurter "Radentscheid" Gespräche an

18.01.2019, 01:11 Uhr | dpa

Magistrat bietet Frankfurter "Radentscheid" Gespräche an. Radentscheid in Frankfurt

Ein Mann fährt mit seinem Fahrrad auf einem mit einem Verkehrsschild gekennzeichneten Radweg. Foto: Arne Dedert/Archiv (Quelle: dpa)

Die Frankfurter Stadtregierung hat den Initiatoren des "Radentscheids" Gespräche angeboten. Der Magistrat verhandelte am Freitag über eine gemeinsame Position zu dem Bürgerbegehren, das sich für mehr Sicherheit und Platz für Radfahrer einsetzt. Es sei beschlossen worden, auszuloten, ob ein Konsens gefunden werden könne, um die Verkehrssicherheit für Radfahrer in der Stadt zu erhöhen, sagte ein Sprecher des für Wahlen zuständigen Dezernats. Zur Frage der formalen Zulässigkeit des Bürgerbegehrens sei hingegen noch keine Entscheidung getroffen worden.

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens hatten im Sommer weit mehr als die erforderlichen rund 15 000 Unterschriften vorgelegt, es stand aber noch die Bewertung der Zulässigkeit aus. Der Frankfurter Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) hatte erklärt, es sprächen mehrere Punkte dafür, dass dies nicht der Fall sei. Hauptkritikpunkt seien "nicht belastbare Finanzierungsvorschläge".

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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