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Klausurtagung: SPD-Fraktion diskutiert über Volksbefragungen

Rostock  

Klausurtagung: SPD-Fraktion diskutiert über Volksbefragungen

18.01.2019, 02:32 Uhr | dpa

Die Berliner SPD-Fraktion will heute auf einer Klausurtagung darüber beraten, wie Bürger stärker in politische Entscheidungsprozesse eingebunden werden können. Eine Variante könnten Volksbefragungen zu bestimmten Themen nach Schweizer Vorbild sein. Die Abgeordneten hoffen hier bei ihrem dreitägigen Treffen in Rostock-Warnemünde auch auf Impulse der Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns, Manuela Schwesig (SPD). Sie ist als Gast zu der Klausur eingeladen. In ihrem Bundesland waren Pläne der Regierungsparteien SPD und CDU zur Einführung von Volksbefragungen bereits weit gediehen. Sie scheiterten dann aber im Herbst doch noch am Widerstand der Opposition.

Die SPD als Regierungspartei in einem rot-rot-grünen Bündnis stellt mit 38 Abgeordneten die stärkste Fraktion im Berliner Landesparlament. Traditionell trifft sie sich einmal im Jahr zu einer auswärtigen Klausur, um über Schwerpunkte ihre politischen Arbeit zu beraten. In Rostock soll es bis Sonntag auch um die Pflege, den Kampf gegen Rechts und das Problem der Obdachlosigkeit gehen.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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