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CDU will Strukturen zur Abwehr von Cyberangriffen stärken

Holzminden  

CDU will Strukturen zur Abwehr von Cyberangriffen stärken

18.01.2019, 13:03 Uhr | dpa

Nach der illegalen Veröffentlichung privater Daten von Politikern und Prominenten fordert die niedersächsische CDU-Landtagsfraktion eine Stabsstelle für Cybersicherheit im Innenministerium. Derzeit seien mehrere einzelne Behörden und Einrichtungen mit der Abwehr von Hacker-Attacken befasst, sagte der CDU-Abgeordnete und frühere Innenminister Uwe Schünemann am Freitag in Hannover. "Wir wollen eine Ansprechstelle schaffen, die weitreichende Kompetenzen und Durchsetzungsfähigkeit im Fall von Angriffen haben muss." Die Stabsstelle für Cybersicherheit solle daher direkt dem Staatssekretär im Innenministerium unterstehen.

Den derzeitigen Schutz niedersächsischer Behörden gegen Cyberangriffe bewertete Schünemanns Fraktionskollege Sebastian Lechner mit der Note "Drei minus". Besonders auf kommunaler Ebene gebe es noch viel Verbesserungsbedarf.

Die Stabsstelle im Innenministerium soll nach Vorstellung der CDU die Aufsicht haben über ein neu zu schaffendes Cyberabwehrzentrum. Dort sollen Vertreter des Landeskriminalamtes, der Polizeidirektionen, des Verfassungsschutzes sowie des landeseigenen Dienstleisters IT.Niedersachsen zusammenarbeiten. Ein ähnliches Cyberabwehrzentrum gibt es bereits auf Bundesebene.

Schünemann sagte, seine Fraktion habe diese Vorschläge an das Innenministerium geschickt. Eine Sprecherin von Ressortchef Boris Pistorius (SPD) sagte dazu: "Für die Organisation des Innenministeriums ist der Minister zuständig und verantwortlich."

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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