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Bürger fragen immer öfter den Landesinformationsbeauftragten

Hintere Bleiche 34, Mainz  

Bürger fragen immer öfter den Landesinformationsbeauftragten

22.01.2019, 13:27 Uhr | dpa

Bürger fragen immer öfter den Landesinformationsbeauftragten. Dieter Kugelmann

Dieter Kugelmann (M), Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit, während eines Pressetermins. Foto: Silas Stein (Quelle: dpa)

Immer mehr Bürger in Rheinland-Pfalz wenden sich mit Fragen oder Beschwerden an den Landesbeauftragten für Informationsfreiheit. Rund 180 schriftliche Anfragen seien 2018 eingegangen, etwa 40 mehr als im Jahr zuvor, berichtete der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (LfDI), Dieter Kugelmann, am Dienstag in Mainz.

Unter den Anfragen seien etwa zwei Drittel Beschwerden von Bürgern und etwa ein Drittel Beratungsanfragen von Behörden. Die Bürger ließen sich eher telefonisch beraten. Schätzungsweise fünf bis zehn Anrufe pro Woche beantworten die Mitarbeiter des Landesbeauftragten, jeweils etwa zur Hälfte von Bürgern und Verwaltungen.

Die Bürger wollten meist etwas zu ihrem unmittelbaren Umfeld wissen, häufig geht es dabei um Grundstücksangelegenheiten und Bauvorhaben, aber auch um Windparks, wie Kugelmann sagte. Ein anderer Schwerpunkt seien Schadstoffgutachten in Schulen.

Rheinland-Pfalz habe 2016 nach Hamburg als erstes Flächenbundesland ein Transparenzgesetz verabschiedet; Informationsfreiheitsgesetze gebe es bereits in zwölf Bundesländern. Im Vergleich zur Größe der Bevölkerung liege Rheinland-Pfalz bei den Anfragen an der Spitze der Bundesländer.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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