Sie sind hier: Home > Politik >

Schweitzer: SPD hat "historische Weggabelung" genommen

Mainz  

Schweitzer: SPD hat "historische Weggabelung" genommen

11.02.2019, 16:52 Uhr | dpa

Schweitzer: SPD hat "historische Weggabelung" genommen. Alexander Schweitzer (SPD)

Alexander Schweitzer, Vorsitzender der SPD-Fraktion, spricht im rheinland-pfälzischen Landtag. Foto: Andreas Arnold/Archiv (Quelle: dpa)

Die SPD hat mit ihren Reformplänen nach Ansicht von Bundesvorstandsmitglied Alexander Schweitzer eine "historische Weggabelung" genommen. "Wir haben nicht einfach neues Make-up aufgelegt", sagte der Fraktionschef der Sozialdemokraten im rheinland-pfälzischen Landtag am Montag der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Die Partei habe ihre Sozialstaatspolitik von Grund auf neu ausgerichtet. Das einstimmig am Sonntag vom SPD-Vorstand beschlossene Paket unter anderem für eine Reform des Arbeitsmarkts und eine Abkehr von Hartz IV sei das Ende eines monatelangen Diskussionsprozesses gewesen. "Das war ein enormer Kraftakt."

Schweitzer sagte: "Wir waren in den letzten 15 Jahren für viele Menschen immer die Partei, die Hartz IV gebracht hat." Das sei immer verkürzt und ein gutes Stück unfair gewesen, aber eben eine öffentliche Zuschreibung. "Die SPD hatte mit dem Thema wie mit einem Mühlstein am Hals zu kämpfen." Nun mache man deutlich, dass Begrifflichkeiten wie Agenda 2010, Hartz IV, ALG II aus einer alten Welt stammten. "Was wir entwickelt haben, ist das Modell eines Sozialstaats, der in die Zukunft weist."

Kritik des hessischen CDU-Regierungschefs Volker Bouffier wies Schweitzer zurück. Bouffier hatte der SPD in der Funke-Mediengruppe die Beerdigung der sozialen Marktwirtschaft vorgeworfen. "Was Bouffier gesagt hat, ist absoluter Quatsch", konterte Schweitzer. Vielmehr stärke die SPD die soziale Marktwirtschaft. "Wer nur auf Markt und Wettbewerb setzt, und dabei vergisst, dass Menschen auch mitgenommen werden müssen, der hat das Konzept der sozialen Marktwirtschaft offensichtlich nie richtig verstanden."

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail


shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Magenta TV
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Magenta Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2019