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Regierung berät über Kohleausstieg

Berlin  

Regierung berät über Kohleausstieg

11.02.2019, 19:52 Uhr | dpa

Regierung berät über Kohleausstieg. Angela Merkel

Regierung berät mit Ländern und Abgeordneten über Kohleausstieg. Foto: Michael Kappeler/Archiv (Quelle: dpa)

Bundesregierung, Ländervertreter und Parlamentarier haben sich im Kanzleramt zu erneuten Beratungen über den geplanten Kohleausstieg getroffen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte die Ministerpräsidenten der Kohle-Länder Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg, Vertreter der Regierungsfraktionen sowie die Vorsitzenden der Kohlekommission für Montagabend eingeladen. Die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission hat ein Konzept für einen Ausstieg aus der Stromgewinnung aus Kohle für den Klimaschutz bis spätestens 2038 vorgelegt, das zügig umgesetzt werden soll - es gibt aber vor allem aus der Unionsfraktion Kritik.

Bereits bis Mai wird ein Gesetz über Maßnahmen in den betroffenen Regionen angestrebt, in dem es etwa um Investitionen in die Infrastruktur, Anreize für Firmen und die Ansiedlung von Bundesbehörden geht. So sollen Tausende Jobs ersetzt werden, die in Tagebauen und Kraftwerken wegfallen.

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) musste sich bei dem Abendessen im Kanzleramt vertreten lassen - er hatte sich am Montag an den Stimmbändern operieren lassen, wie ein Regierungssprecher mitteilte. An Haseloffs Stelle nahm deshalb Rainer Robra (CDU), Chef der Staatskanzlei, an dem Treffen teil.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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