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NRW-Regierung: Kein Zweifel an Finanzbasis

Düsseldorf  

NRW-Regierung: Kein Zweifel an Finanzbasis

16.02.2019, 12:48 Uhr | dpa

NRW-Regierung: Kein Zweifel an Finanzbasis. Andreas Pinkwart

Andreas Pinkwart (FDP), Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie in Nordrhein-Westfalen spricht. Foto: Christophe Gateau/Archiv (Quelle: dpa)

Die RAG-Stiftung ist aus Sicht der nordrhein-westfälischen Regierung für die langfristige Finanzierung der Ewigkeitslasten des deutschen Steinkohlebergbaus gut gerüstet. Die 2007 gegründete Stiftung sei "ausreichend kapitalisiert", antwortete NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) in einer jetzt vom Düsseldorfer Landtag veröffentlichten Antwort auf eine Grünen-Anfrage.

Die Abgeordnete Wibke Brems hatte die hohe Abhängigkeit der Stiftung von der Dividendenausschüttung der Evonik Industries AG hinterfragt. Schließlich müsse das Land die Ewigkeitslasten tragen, falls das Stiftungskapital nicht ausreiche, argumentierte die Grüne. Die Stiftung habe selbst einen jährlichen Finanzbedarf von etwa 220 Millionen Euro kalkuliert für Grubenwasserhaltung und -reinigung sowie Poldermaßnahmen.

Die RAG-Stiftung kenne das Konzentrationsrisiko und sei bei der Diversifizierung ihrer Kapitalanlagen "deutlich vorangekommen", antwortete Pinkwart. Im vergangenen Jahr habe sie ihre Evonik-Anteile schon von 68 auf 64 Prozent reduziert. Auch künftig bleibe diese Dividende mit rund 364 Millionen Euro aber ein wichtiger jährlicher Ertragsbaustein, räumte er ein.

Die Landesregierung übernehme als Kontrollorgan im Kuratorium Verantwortung. "Dies umfasst auch Entscheidungen über die Anlagerichtlinien." Das Stiftungsvermögen habe Ende 2017 bei rund 17,3 Milliarden Euro gelegen. Die langfristige Reichweite könne aufgrund vieler Variablen allerdings nicht seriös geschätzt werden.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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