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Gleichstellung: Joachim Leibiger begrüßt Gesetzentwurf

Erfurt  

Gleichstellung: Joachim Leibiger begrüßt Gesetzentwurf

19.02.2019, 15:16 Uhr | dpa

Der Thüringer Behindertenbeauftragte Joachim Leibiger hat die Pläne der Landesregierung begrüßt, die Kommunen bei der Gleichstellung von Menschen mit Handicaps stärker als bislang in die Pflicht zu nehmen. Es sei richtig, dass der sogenannte Finanzvorbehalt aus dem Inklusionsgesetz des Landes gestrichen werden solle, sagte Leibiger am Dienstag in Erfurt.

Ein entsprechender Gesetzentwurf von Thüringens Sozialministerin Heike Werner (Linke) war am Dienstag im Kabinett der Landesregierung abschließend beraten worden. Er sieht unter anderem vor, dass Kommunen Maßnahmen zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung nicht mehr mit dem Verweis auf leere Kassen verzögern dürfen. Der Entwurf geht nun an den Landtag.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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