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Digitalpakt in Rheinland-Pfalz zügig umsetzen

Mainz  

Digitalpakt in Rheinland-Pfalz zügig umsetzen

21.02.2019, 10:56 Uhr | dpa

Digitalpakt in Rheinland-Pfalz zügig umsetzen. Stefanie Hubig

Stefanie Hubig (SPD), neue rheinland-pfälzische Bildungsministerin, blickt in die Kamera. Foto: Arne Dedert/Archiv (Quelle: dpa)

Nach der Einigung zwischen Bund und Ländern auf Milliardenhilfen für die Digitalisierung der Schulen bereitet das Bildungsministerium Rheinland-Pfalz eine zügige Umsetzung vor. Erste Gespräche mit den kommunalen Spitzenverbänden seien schon geführt worden, sagte Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Um das Verfahren für die Verwendung der Mittel zu besprechen, werde sie zu einem weiteren Treffen vor Ostern einladen.

Zur Steigerung der Leistungsfähigkeit der kommunalen Bildungsinfrastruktur kann Rheinland-Pfalz innerhalb von fünf Jahren 240 Millionen Euro vom Bund erwarten. Davon gehen 90 Prozent an die Kommunen, 10 Prozent ans Land. Bis Ende April oder Anfang Mai soll es nach Angaben Hubigs eine Förderrichtlinie des Landes geben. Im Mai könnte dann auf der Kultusministerkonferenz (KMK) die Bund-Länder-Vereinbarung für die Freigabe der Mittel unterzeichnet werden. Den Weg dafür macht eine Grundgesetzänderung frei, die nach dem Bundestag Mitte März auch im Bundesrat beschlossen werden soll.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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