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Havliza will niedersächsische IS-Kämpfer zurücknehmen

Hannover  

Havliza will niedersächsische IS-Kämpfer zurücknehmen

21.02.2019, 14:58 Uhr | dpa

Havliza will niedersächsische IS-Kämpfer zurücknehmen. Barbara Havliza

Barbara Havliza (CDU), Justizministerin von Niedersachsen, aufgenommen während eines dpa-Gespräches. Foto: Holger Hollemann/Archiv (Quelle: dpa)

In der Diskussion um in Syrien inhaftierte deutsche Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat hat Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza (CDU) für eine Rücknahme plädiert. "Die Diskussion erübrigt sich in dem Moment, in dem es sich um deutsche Staatsbürger handelt", sagte Havliza nach Angaben der "Braunschweiger Zeitung" am Donnerstag. "Da kann man nicht sagen, die dürfen nicht zurückkommen." Deutschland habe gar keine andere Wahl, als diese Leute zurückzunehmen. "Aber dann müssen sie hier vor ein Gericht gestellt und abgeurteilt werden, mit allen Möglichkeiten, die der Justiz zur Verfügung stehen."

Mehrere der in Syrien in kurdischen Gefängnissen inhaftierte IS-Kämpfer aus Niedersachsen sind außerdem für den Terrorprozess gegen den mutmaßlichen IS-Deutschlandchef Abu Walaa von Interesse, der derzeit am Oberlandesgericht Celle läuft. Zum einen handelt es sich um ein Ehepaar, das bei einem großangelegten Anschlagsplan des IS, den die Sicherheitsbehörden durchkreuzten, eine zentrale Rolle gespielt haben soll. Der aus Hildesheim stammende Ehemann soll nach Medienberichten in einer Hildesheimer Moschee auf Abu Walaa getroffen sein und sich radikalisiert haben.

Zum anderen geht es um den in der Anklageschrift explizit genannten Martin L., der im Osten Syriens kürzlich von kurdischen Kämpfern festgenommen wurde. Dieser soll nach Medienberichten in der Hierarchie der Terrormiliz schnell aufgestiegen sein und für den Geheimdienst der Islamisten gearbeitet haben. Angeblich war er auch an Folterungen und Hinrichtungen beteiligt. L. ging in Hildesheim in die damalige Moschee von Prediger Abu Walaa und brach 2014 mit Frau und Kind zum IS auf. Laut Anklage soll Abu Walaa die Ausreise mit 2000 Euro unterstützt haben.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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