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Gericht passt Zeitplan bei Verfahren um Dieselfahrverbote an

Münster  

Gericht passt Zeitplan bei Verfahren um Dieselfahrverbote an

21.02.2019, 15:43 Uhr | dpa

Gericht passt Zeitplan bei Verfahren um Dieselfahrverbote an. Auspuff

Der Auspuff eines Dieselfahrzeugs ist zu sehen. Foto: Christoph Schmidt/Archiv (Quelle: dpa)

Im Streit um Dieselfahrverbote haben sich die vom Oberverwaltungsgericht NRW vorgesehenen ersten Urteilstermine verschoben. Die ersten Entscheidungen sollen in der Woche zwischen Ende Juli und den ersten Augusttagen zeitgleich für die Städte Aachen und Bonn verkündet werden. Die Verhandlung über schlechte Luft in Köln verschiebt sich auf den September. Für weitere Städte gibt es noch keinen Zeitplan. Es sollen aber noch weitere Verfahren in diesem Jahr zur Entscheidung gebracht werden.

Am Donnerstag wies das Oberverwaltungsgericht zudem erneut auf einen öffentlichen Beweis- und Erörterungstermin im Vorfeld der ersten Urteile hin, der für alle laufenden Streitigkeiten um Luftreinhaltepläne wichtige Aspekte kläre: Am 9. und 10. Mai sollen Sachverständige zu grundlegenden Fragen angehört werden, die sich in allen 14 von der Deutschen Umwelthilfe beklagten Städten stellten: Etwa ob die Grenzwerte richtig ermittelt worden seien oder wie man mögliche Fahrverbote kontrollieren könnte.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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