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Vorwurf gegen Petry wird möglicherweise abgeschwächt

Dresden  

Vorwurf gegen Petry wird möglicherweise abgeschwächt

22.02.2019, 19:18 Uhr | dpa

Vorwurf gegen Petry wird möglicherweise abgeschwächt. Frauke Petry

Frauke Petry, frühere Bundesvorsitzende der AfD, sitzt vor Beginn der Verhandlung im Gerichtssaal. Foto: Monika Skolimowska (Quelle: dpa)

Die frühere AfD-Chefin Frauke Petry wird in ihrem Meineid-Prozess möglicherweise nicht mehr der vorsätzlichen Falschaussage beschuldigt. Der Vorsitzende Richter Christian Linhardt kündigte am Freitag an, bei der nächsten Verhandlung einen rechtlichen Hinweis zu geben, dass nach derzeitiger Lage auch eine "fahrlässige Begehung" in Betracht käme. In dem Prozess am Dresdner Landgericht wird Petry vorgeworfen, im November 2015 vor dem Wahlprüfungsausschuss des Sächsischen Landtages falsch ausgesagt und ihre Angaben beeidet zu haben.

Im Kern ging es um ein Darlehen der AfD-Landtagskandidaten zur Finanzierung des Wahlkampfes. Petry hatte später einen Irrtum eingeräumt. Zugleich versicherte sie aber, nicht absichtlich falsch ausgesagt zu haben.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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