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Eilverfahren gegen Teilstück der Pipeline Eugal abgewiesen

Bautzen  

Eilverfahren gegen Teilstück der Pipeline Eugal abgewiesen

22.03.2019, 11:31 Uhr | dpa

Eilverfahren gegen Teilstück der Pipeline Eugal abgewiesen. Ein Blick auf die Baustelle der Ferngasleitung Eugal

Ein Blick auf die Baustelle der Ferngasleitung Eugal. Foto: Stefan Sauer/Archiv (Quelle: dpa)

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) hat in einem Eilverfahren den Weiterbau der Gaspipeline Eugal auf einem 54 Kilometer langen Teilstück in den Landkreisen Mittelsachen und Erzgebirgskreis erlaubt. Der Planfeststellungsbeschluss der Landesdirektion Sachsen, der die Errichtung und den Betrieb auf dem Abschnitt genehmigt hatte, sei voraussichtlich rechtmäßig, begründete das OVG am Freitag seine Entscheidung (Az.: 4 B 397/18 und 4 B 401/18).

Unter anderem hatten zwei Grundstückseigentümer sowie die Betreiberin von Windenergieanlagen im Windpark Dörnthal/Voigtsdorf einen Baustopp beantragt, bis über ihre Klagen entschieden ist. Dies lehnte das OVG jedoch ab. Aus dem Vortrag der Antragsteller ergebe sich weder, dass der Planfeststellungsbehörde bei der Umweltverträglichkeitsprüfung Fehler unterlaufen seien, noch dass der Planfeststellungsbeschluss gegen materielles Recht verstoße, hieß es zur Begründung. Die Beschlüsse des OVG sind nicht anfechtbar.

Die Gaspipeline Eugal soll auf 485 Kilometern von Greifswald bis zur tschechischen Grenze verlaufen - weitgehend parallel zur bereits bestehenden Opal-Pipeline. Sie soll den Weitertransport von Erdgas aus der umstrittenen Ostseepipeline Nord Stream 2 sicherstellen. Im August hatte das Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe den Planfeststellungsbeschluss an die Bau- und Betreibergesellschaft Gascade, einer Tochter von BASF und der russischen Gazprom, übergeben. Die Kosten werden auf drei Milliarden Euro geschätzt.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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