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Forscherin: Beweislage gegen IS-Angeklagte schwierig

Frankfurt am Main  

Forscherin: Beweislage gegen IS-Angeklagte schwierig

24.03.2019, 09:05 Uhr | dpa

Beim Oberlandesgericht Frankfurt (OLG) beschäftigt sich eine der beiden Staatsschutzkammern mittlerweile nur noch mit Islamisten-Prozessen. Unter den Angeklagten in den Verfahren sind auch IS-Rückkehrer, die in Syrien oder im Irak für die Terrororganisation "Islamischer Staat" im Einsatz gewesen sein sollen. Die Beweislage in diesen Prozessen sei aber schwierig, sagte die Frankfurter Wissenschaftlerin Susanne Schröter vom Forschungszentrum Globaler Islam. Im Rahmen eines wissenschaftlichen Projektes werden auch Prozesse gegen mutmaßliche Islamisten beobachtet und analysiert.

"Zeugen sind oft tot oder sie sind in einem anderen Land und ohne weiteres nicht auffindbar", nannte Schröter ein Beispiel für die schwierige Beweisführung. "Vergangene Prozesse haben gezeigt, dass es sehr schwer ist, Beweise zu finden, die vor einem deutschen Gericht so weit anerkannt werden, dass sie zu einer Verurteilung führen." Es müsse damit gerechnet werden, dass Rückkehrer frei gesprochen werden oder nach kurzer Untersuchungshaft wieder auf freien Fuß kommen.

Das müsse aber nicht bedeuten, dass es sich um relativ harmlose Mitläufer handele. "Etliche von ihnen muss man als gefährlich einschätzen", sagte Schröter. "Eine Distanzierung vom IS erfolgt außerordentlich selten - und wenn, wird sie meist von den Anwälten eingebracht. Überzeugend ist das meist nicht."

Die Rhein-Main-Region gilt als ein Schwerpunkte der salafistischen Szene in Deutschland, aus der die Mehrzahl der nach Syrien oder in den Irak ausgereisten IS-Anhänger rekrutiert wurde. Erst am Freitag wurden nach Durchsuchungen im Rhein-Main-Gebiet elf Verdächtige festgenommen, weil sie einen Terroranschlag vorbereitet haben sollen.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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