Sie sind hier: Home > Regional >

Zahl der Ermittlungsverfahren gegen Polizisten schwankt

Mainz  

Zahl der Ermittlungsverfahren gegen Polizisten schwankt

25.03.2019, 05:42 Uhr | dpa

Zahl der Ermittlungsverfahren gegen Polizisten schwankt. Polizei-Übung

Einsatzkräfte der Polizei gehen bei einer Übung zu ihren Fahrzeugen. Foto: Andreas Arnold/Archiv (Quelle: dpa)

Die Zahl der Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamte in Rheinland-Pfalz schwankt über die Jahre stark. 2017 wurden landesweit 72 neue Ermittlungsverfahren im sogenannten Sachgebiet 53 gezählt, wie aus der Antwort des Justizministeriums in Mainz auf eine Anfrage aus der Grünen-Landtagsfraktion hervorgeht. Das Sachgebiet betrifft "Gewaltausübung und Aussetzung durch Polizeibedienstete". 2016 waren es nur 49 neue Verfahren dieser Art, 2015 wiederum 76. Daten zu diesem Sachgebiet reichen laut Ministerium bis 2009 zurück. Seitdem schwankte die Zahl zwischen 47 (2010) und 81 (2013). Im ersten Halbjahr 2018 waren es 33 neue Verfahren.

Zu Anklagen oder dem Antrag eines Strafbefehls kam es demnach nur äußerst selten. Anklagen gab es 2011, 2012 und 2013 jeweils eine, einen Antrag auf Strafbefehl gegen einen Polizisten 2013, 2015 und im ersten Halbjahr des vergangenen Jahres jeweils einen.

Weil die Polizeiliche Kriminalstatistik und die Strafverfolgungsstatistik nicht nach Berufsgruppen differenziert, lassen sich hieraus keine genauen auf Polizisten gemünzten Zahlen herauslesen. Aufgelistet werden Fälle von Körperverletzung im Amt nach Paragraf 340 des Strafgesetzbuches. Das umfasst sämtliche Amtsträger, es handelt sich nicht zwangsläufig immer um Polizisten. Die höchste Zahl an Fällen von Körperverletzung im Amt seit 2009 gab es mit 80 im Jahr 2011. 2016 waren es nur 16, 2017 dann 10. Von Januar bis November vergangenen Jahres kamen zwölf Fälle zusammen.

Verurteilt wurde wegen Körperverletzung im Amt nur eine überschaubare Gruppe an Personen, seit 2009 waren es sieben. Der letzte Fall datiert von 2015, der Höchststand für diesen Zeitraum wurde mit vier Verurteilungen 2012 erreicht.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail


shopping-portal