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Emden: Zentralklinik-Gegner scheitern mit Klage

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Emden: Zentralklinik-Gegner scheitern mit Klage

04.04.2019, 17:10 Uhr | dpa

Emden: Zentralklinik-Gegner scheitern mit Klage. Klinikum Emden

Das Schild "Klinikum Emden Hans-Susemihl-Krankenhaus gGmbH" steht vor der Einfahrt. Foto: Carmen Jaspersen/dpa (Quelle: dpa)

Der Streit um den Bau einer neuen Klinik in Ostfriesland schwelt weiter: Drei Bürger aus Emden sind jetzt mit ihren Klagen gegen Ratsbeschlüsse der Stadt im Zusammenhang mit Plänen für den Krankenhaus-Neubau vorerst gescheitert. Das Verwaltungsgericht Oldenburg lehnte die Klagen am Donnerstag als unzulässig ab.

In einem Bürgerentscheid im Juni 2017 hatten sich zahlreiche Menschen für den Erhalt des Emder Klinikums und damit gegen den Neubau einer Zentralklinik im Kreis Aurich ausgesprochen. Der Rat der Stadt hatte jedoch im Juni vergangenen Jahres die Planung für das Neubauprojekt mit mehreren Beschlüssen weiter verfolgt.

Nach Ansicht der Kläger wäre das Ergebnis des Bürgerentscheids zwei Jahre lang bindend gewesen - es sei denn, in einem weiteren Bürgerentscheid wäre das Votum anders ausgefallen. Das Verwaltungsgericht sah dafür keine ausreichende gesetzliche Grundlage. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, die Kläger könnten eine Berufung beim Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht in Lüneburg beantragen.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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