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Mainz contra Umwelthilfe: Stadt verteidigt Luftreinhalteplan

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Mainz contra Umwelthilfe: Stadt verteidigt Luftreinhalteplan

11.04.2019, 17:33 Uhr | dpa

Mainz contra Umwelthilfe: Stadt verteidigt Luftreinhalteplan. Luftmessstation in Mainz

Luftmessstation in Mainz. Foto: Andreas Arnold/Archivbild (Quelle: dpa)

Die Stadt Mainz hat mit Unverständnis auf den gerichtlichen Antrag der Deutschen Umwelthilfe (DUH) reagiert und ihren neuen Luftreinhalteplan verteidigt. Die vom Verwaltungsgericht gemachten Vorgaben seien fristgerecht und vollumfänglich umgesetzt worden, teilte die Stadt am Donnerstag mit. "Unser Ziel ist es, unter den Grenzwert zu kommen", betonten Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) und Verkehrsdezernentin Katrin Eder (Grüne).

Das in dem zum 1. April in Kraft getretenen, fortgeschriebenen Luftreinhalteplan eingearbeitete mehrstufige Konzept für mögliche Fahrverbote berücksichtige auch Ergebnisse aller relevanten sogenannten Passivsammler. Damit werde sichergestellt, dass der Grenzwert für Stickstoffdioxid (NO2) im Stadtgebiet eingehalten werde. Bei Passivsammlern werden in einer Art Reagenzglas Luftschadstoffe erfasst. Sie liefern weitere Daten neben den herkömmlichen Messstationen.

Die Umwelthilfe hält den neuen Plan für unzureichend und fordert bis Ende Mai Nachbesserungen. Sie wandte sich mit einem Antrag auf Vollstreckung des Urteils vom Oktober 2018 an das Verwaltungsgericht Mainz. Das Gericht hatte entschieden, dass in Mainz ab April 2019 ein neuer Luftreinhalteplan gelten muss. Zudem ordnete es an, dass ab September 2019 Fahrverbote zwingend sind, falls der EU-Grenzwert für Stickstoffdioxid von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft auch im Mittel der ersten sechs Monate 2019 nicht eingehalten wird.

Die Stadt Mainz teilte mit, an der kritischsten Messstation hätten die Werte zuletzt in drei von vier Monaten unterhalb oder genau auf der Grenzwertschwelle gelegen. Der DUH-Antrag irritiere auch deshalb, weil die Kommune das Aufhängen weiterer Passivsammler erwirkt habe.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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