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Wahlleiter: Behinderte in Betreuung sollten Antrag stellen

Erfurt  

Wahlleiter: Behinderte in Betreuung sollten Antrag stellen

24.04.2019, 11:55 Uhr | dpa

Wahlleiter: Behinderte in Betreuung sollten Antrag stellen. Günter Krombholz

Günter Krombholz spricht bei einer Pressekonferenz. Foto: Martin Schutt/Archivbild (Quelle: dpa)

Zur Teilnahme an den Kommunal- und Europawahlen hat der Landeswahlleiter Behinderte in Vollbetreuung dazu aufgerufen, sich ins Wählerverzeichnis eintragen zu lassen. Der Thüringer Landtag hatte erst Ende März den Weg dafür frei gemacht, dass auch Behinderte mit Betreuer an den Kommunalwahlen Ende Mai teilnehmen dürfen. Zwar müsse der Wegfall der sogenannten Wahlrechtsausschlüsse für die Kommunalwahl bereits von Amts wegen beachtet werden, teilte Thüringens Beauftragter für Menschen mit Behinderung, Joachim Leibiger, am Mittwoch mit. Zur Sicherheit sollten Betroffene jedoch einen Antrag bis zum 5. Mai stellen, erklärte Leibiger.

Landeswahlleiter Günter Krombholz stellte klar, dass die Wählerverzeichnisse für die Europa-Wahl nicht automatisch korrigiert werden. "Hier kann das Wahlrecht nur ausgeübt werden, wenn rechtzeitig, also ebenfalls bis 5. Mai 2019, ein Antrag auf Aufnahme in das Wahlverzeichnis schriftlich gestellt wird", teilte Krombholz mit.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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