Sie sind hier: Home > Regional >

Heinold: Ja zur Grundsteuerreform notfalls mit Länderklausel

Kiel  

Heinold: Ja zur Grundsteuerreform notfalls mit Länderklausel

14.05.2019, 13:42 Uhr | dpa

Heinold: Ja zur Grundsteuerreform notfalls mit Länderklausel. Monika Heinold

Monika Heinold. Foto: Carsten Rehder/Archivbild (Quelle: dpa)

Um die Grundsteuer zu retten, ist Schleswig-Holsteins Landesregierung notfalls bereit, eine Öffnungsklausel für die Länder zu akzeptieren. Dies machte Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) am Dienstag in Kiel deutlich. Schleswig-Holstein wolle ein bundeseinheitliches Gesetz, betonte sie. Wenn Bayern dabei aber nicht mitmachen sollte, werde das Land auch mit einer Öffnungsklausel für die Länder einverstanden sein, bevor die Grundsteuer wegfalle. Sie müsse als verlässliche Einnahmequelle der kommunalen Ebene erhalten bleiben.

"Die Zeit rennt und rennt und die Politik in Berlin bewegt sich nicht", sagte Heinold. Dass sich auf Bundesebene nichts tue, sei ein Drama. "Unsere Kommunen können auf die Grundsteuer nicht verzichten." Sie ist eine der wichtigsten Einnahmequellen der Kommunen. Das Bundesverfassungsgericht hat wegen veralteter Bemessungsgrundlagen eine Neuregelung der Grundsteuer bis Ende dieses Jahres verlangt.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail


shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Magenta TV
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Magenta Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe