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NPD-Plakate werden abgehängt: SPD lobt Görlitz und Zwickau

Dresden  

NPD-Plakate werden abgehängt: SPD lobt Görlitz und Zwickau

17.05.2019, 18:32 Uhr | dpa

Die sächsische SPD hat das Vorgehen der Städte Görlitz und Zwickau gegen Wahlplakate der rechtsextremen NPD als "starkes demokratisches Zeichen" begrüßt. Die Plakate tragen die Aufschrift "Migration tötet". SPD-Generalsekretär Henning Homann bezeichnete den Slogan am Freitag als volksverhetzend und rassistisch: "Er stellt eine ganze Gruppe von Menschen unter Generalverdacht und fordert die freiheitlich-demokratische Grundordnung heraus", erklärte Homann. Er sei froh, dass man sich in Zwickau und Görlitz rechter Hetze entschieden entgegenstelle.

Die SPD hatte wegen des Wahlslogans schon Strafanzeige gestellt. Auch in anderen Bundesländern wird bereits wegen NPD-Plakaten ermittelt. Bei einer Kundgebung der NPD am 1. Mai in Dresden hatte NPD-Bundeschef Frank Franz die Plakate verteidigt und den Spruch als Parole genau wie ein anderer NPD-Funktionär wiederholt. Die Polizei stellte daraufhin die Identität der beiden Männer fest und kündigte eine Prüfung wegen des Verdachts der Volksverhetzung an.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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