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Haseloff zu 70 Jahren Grundgesetz: "Demokratie - Lebensform"

Magdeburg  

Haseloff zu 70 Jahren Grundgesetz: "Demokratie - Lebensform"

23.05.2019, 10:05 Uhr | dpa

Haseloff zu 70 Jahren Grundgesetz: "Demokratie - Lebensform". Reiner Haseloff (CDU)

Reiner Haseloff (CDU), Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt, sitzt im Plenarsaal des Landtages. Foto: Peter Gercke/Archivbild (Quelle: dpa)

Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat das Grundgesetz zum 70. Geburtstag als "wichtigstes Dokument unseres demokratischen Selbstverständnisses" gewürdigt. Das Grundgesetz habe dafür gesorgt, dass die deutsche Demokratie streitbar und wehrhaft sei, sagte Haseloff bei einer Jubiläums-Debatte am Donnerstag im Magdeburger Landtag. "Demokratie ist mehr als eine Regierungsform, es ist Lebensform und Lebenseinstellung." Der Parlamentarische Rat habe 1949 die richtigen Lehren aus dem Scheitern der Weimarer Republik und der Schreckensherrschaft des Nationalsozialismus gezogen. Nicht umsonst stünden die Grundrechte ganz am Anfang der Verfassung.

Das Grundgesetz war am 23. Mai 1949 verkündet worden und anschließend für die Bundesrepublik in Kraft getreten. Im selben Jahr gab sich die DDR eine eigene Verfassung. Mit der Wiedervereinigung 1990 wurde das Grundgesetz die gesamtdeutsche Verfassung.

Haseloff mahnte, das Grundgesetz verpflichte, gegen Extremismus und Antisemitismus einzustehen. Solche Parolen hätten in der Gesellschaft keinen Platz. "Wir werden solche Einstellungen niemals dulden", sagte Haseloff. Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch sagte: "Wir sind in guter Verfassung. Ob das so bleibt, liegt in den Händen von uns Menschen."

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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