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Wahlbetrugsverdacht in Bremerhaven: Stimmen nicht gezählt

Bremerhaven  

Wahlbetrugsverdacht in Bremerhaven: Stimmen nicht gezählt

26.05.2019, 18:04 Uhr | dpa

In Bremerhaven werden eine Handvoll Briefwahlumschläge nicht ausgezählt, bei denen der Verdacht auf Wahlfälschung besteht. Das teilte die Stadt Bremerhaven am Sonntag mit. Betroffen sind Stimmen für die Wahl zur Bremischen Bürgerschaft, dem Landtag des kleinsten Bundeslandes, aber auch Stimmen für die Wahl der Stadtverordnetenversammlung. Die Bremer Staatsanwaltschaft hatte der örtlichen Wahlleitung am Freitag Informationen über vermuteten Wahlbetrug übermittelt. Behördensprecher Frank Passade sagte, es gehe um insgesamt acht Fälle.

Hintergrund ist eine Anzeige der AfD von Ostern. Danach soll ein Vertrauter eines CDU-Bewerbers in Bremerhaven mehrfach mit der Vollmacht von Wahlberechtigten Wahlscheine beim Wahlamt abgeholt und dann Kreuze für diesen Kandidaten gemacht haben. Die Wähler hätten anschließend auf Drängen des Mannes in der eidesstattlichen Versicherung bestätigt, dass sie eigenständig abgestimmt hätten.

Die AfD stützte sich auf die Darstellung einer Betroffenen - sie sprach davon, es habe "Hunderte Fälle" gegeben. Staatsanwalt Passade sagte, seit Ostern seien etwa 200 Zeugen befragt worden. Daraus hätten sich fünf Verdachtsfälle im Zusammenhang mit dem CDU-Bewerber ergeben. Dieser dementierte, er habe sich falsch verhalten.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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