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Experte: Ministerpräsidentin und SPD-Chefin aufwändig

Trier  

Experte: Ministerpräsidentin und SPD-Chefin aufwändig

03.06.2019, 10:13 Uhr | dpa

Experte: Ministerpräsidentin und SPD-Chefin aufwändig. Malu Dreyer (SPD)

Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. Foto: Soeren Stache/Archivbild (Quelle: dpa)

Ein Trio an der SPD-Spitze sieht nach Einschätzung von Politikwissenschaftler Uwe Jun "nach Aufgaben- und Lastenverteilung aus". "Zwei Ministerpräsidentinnen und ein Mann, der sich aus der aktiven Politik zurückziehen wollte, können in dieser Konstellation nur als sehr kompromisshafte Interimslösung erscheinen", sagte der Experte von der Universität Trier am Montag der Deutschen Presse-Agentur in Mainz.

Die SPD soll nach dem Rücktritt von Parteichefin Andrea Nahles jetzt nach einem Vorschlag der engeren Parteiführung zunächst kommissarisch von den Ministerpräsidentinnen von Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern, Malu Dreyer und Manuela Schwesig, sowie dem scheidenden hessischen SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel geführt werden.

Die Ämter des Ministerpräsidenten und SPD-Parteivorsitzes unter einen Hut zu bringen, erfordere längerfristig "einen erheblichen logistischen Aufwand", sagte Jun. "Man muss das Willy-Brandt-Haus mit eigenen Leuten besetzen und gute Leute um sich haben." Die rheinland-pfälzische SPD hatte betont, Dreyer wolle Ministerpräsidentin bleiben. Sie werde bei der Landtagswahl 2021 wieder als Spitzenkandidatin ins Rennen gehen, sagte ein Sprecher.

Welch erheblicher Aufwand dazu gehöre, beide Ämter zu vereinen, habe Dreyer an der Seite ihres Vorgängers Kurt Beck erlebt und auch gesehen, was sie anders machen müsse, sagte Politologe Jun. Beck war von 1994 bis 2013 Ministerpräsident und 2006 zusätzlich SPD-Chef, trat aber 2008 von dem Amt zurück. Ausgeschlossen sei diese Doppelfunktion aber nicht, wie Oskar Lafontaine vorgemacht habe, betonte Jun. Er war von 1985 bis 1998 Ministerpräsident in Deutschlands kleinstem Flächenbundesland und von 1995 bis 1999 SPD-Chef.

Dreyer hat nach Einschätzung Juns eine "große Integrationsfähigkeit". Sie könne gut zuhören und Menschen zusammenführen. "Sie hat ein Ohr für die sozial Schwächeren, eine Wählergruppe, die die SPD immer noch versucht zu erreichen." Allerdings fehlten ihr eine umfassende Vision mit politischen Zielvorstellungen etwa in der Wirtschafts- oder Umweltpolitik. "Da hat sie ihren Zenit noch nicht erreicht."

"Dreyer muss sich entscheiden, ob sie bundespolitische Ambitionen hegen will oder nicht", sagte Jun. Möglicherweise könne sie sich in der schwierigen Situation der SPD dieser Aufgabe nicht entziehen. Eine Interims-Lösung nur über den Sommer sei sicherlich möglich, zumal die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz erst 2021 ist. "Dreyer gehört nicht zu denen, die sich in die erste Reihe drängen. Aber sie hat das Zeug und den Willen, wenn sie der Ruf ereilt", sagte der Wissenschaftler. "Sie hängt sehr an der SPD und die SPD ist in einer schwierigen Situation."

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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