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FDP kritisiert an Millionenhilfe für Kohleregion Helmstedt

Helmstedt  

FDP kritisiert an Millionenhilfe für Kohleregion Helmstedt

09.06.2019, 09:53 Uhr | dpa

FDP kritisiert an Millionenhilfe für Kohleregion Helmstedt. Christian Dürr

Christian Dürr, stellvertretender FDP Fraktionsvorsitzender. Foto: Kay Nietfeld/Archiv (Quelle: dpa)

Die im Zuge des Kohleausstiegs angekündigten Millionenhilfen für Helmstedt drohen aus Sicht der FDP zum Minusgeschäft für Niedersachsen zu werden. "Das Kohlerevier in Helmstedt soll zwar 90 Millionen Euro bekommen, aber das Land muss wesentlich mehr Zuschüsse an die anderen Kohleländer zahlen. Das zeigt die ganze Absurdität des Kohleausstiegs", sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Dürr. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende verwies dabei auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Partei.

Das Bundeswirtschaftministerium in Berlin weist die Kritik zurück. Zur Finanzierung des Strukturwandels stehen seinen Angaben zufolge genügend Bundesmittel zur Verfügung. Es seien bis 2021 Mittel in Höhe von 500 Millionen Euro pro Jahr vorgesehen, sagte eine Sprecherin. Die zuständigen Ressorts sollen zur Deckung der Ausgaben auch zukünftig zusätzliche Mittel aus dem Gesamthaushalt erhalten.

In Schöningen bei Helmstedt wurde der Braunkohletagebau 2016 beendet. 2020 soll dort endgültig Schluss sein. Laut der Regierungskommission sind in Helmstedt nur noch rund 150 Beschäftige direkt und weitere 300 indirekt betroffen. In anderen Revieren hängen noch Zehntausende Jobs an der Kohle. Für den Strukturwandel in der Lausitz, im Mitteldeutschen und im Rheinischen Revier sehen vom Bundeskabinett gebilligte Eckpunkte über die nächsten zwei Jahrzehnte insgesamt bis zu 40 Milliarden Euro vor. Die niedersächsische Landesregierung hatte die 90 Millionen Euro für das Helmstedter Revier positiv bewertet.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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