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Prozess um Rizin-Bombenbau: Befangenheitsantrag abgelehnt

Düsseldorf  

Prozess um Rizin-Bombenbau: Befangenheitsantrag abgelehnt

12.06.2019, 14:48 Uhr | dpa

Prozess um Rizin-Bombenbau: Befangenheitsantrag abgelehnt. Oberlandesgericht Düsseldorf

Polizisten sichern in Düsseldorf (Nordrhein-Westfalen) das Gebäude des Oberlandesgerichtes. Foto: Oliver Berg/Archivbild (Quelle: dpa)

Im Prozess um den Bau einer Bombe mit dem Supergift Rizin hat das Gericht einen Befangenheitsantrag gegen den Vorsitzenden Richter Jan van Lessen abgelehnt. Das sagte ein Sprecher des Oberlandesgerichts am Mittwoch auf Anfrage. Der Senat habe über das Ablehnungsgesuch ohne Beteiligung des Vorsitzenden entschieden.

Die Wahlverteidiger des Hauptangeklagten hatten den 70-seitigen Antrag gestellt, weil das Gericht sich geweigert hatte, den Pflichtverteidiger auszuwechseln. Ihr Mandant lehne den Anwalt ab und habe seit einem Jahr keinen Kontakt zu ihm, hatten die Wahlverteidiger argumentiert. Aus der Entscheidung, am Pflichtverteidiger festzuhalten, sei keine Befangenheit ablesbar, befand der Staatsschutzsenat.

Ein 30 Jahre alter Tunesier und seine 43-jährige deutsche Ehefrau sollen 2018 einen islamistischen Anschlag mit dem hochgiftigen Rizin vorbereitet haben. Der Zugriff der Polizei nach dem Tipp eines ausländischen Geheimdienstes beendete die Vorbereitungen. Die Terrorgruppe Islamischer Staat soll das Paar zu dem Anschlag ermuntert haben.

Beiden Angeklagten drohen bis zu 15 Jahre Haft. Der Rizin-Anschlag hätte laut Gutachten bis zu 100 Todesopfer gefordert. Der Prozess findet im Hochsicherheitstrakt des Düsseldorfer Oberlandesgerichts statt.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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