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NRW-Initiative "Aufbruch Fahrrad" meldet 200000 Unterstützer

Düsseldorf  

NRW-Initiative "Aufbruch Fahrrad" meldet 200000 Unterstützer

12.06.2019, 15:53 Uhr | dpa

NRW-Initiative "Aufbruch Fahrrad" meldet 200000 Unterstützer. Radfahren in Köln

Eine Frau fährt mit ihrem Fahrrad neben Autos auf einer Straße. Foto: Marius Becker/Archivbild (Quelle: dpa)

Die Volksinitiative "Aufbruch Fahrrad" hat am Mittwoch nach Angaben des Vereins "Mehr Demokratie" über 206 000 Unterschriften an den Landtag übergeben. Ziel der Initiative ist der Ausbau des Radverkehrs und der Radwege in Nordrhein-Westfalen. Wenn die Landtagsverwaltung nach Prüfung der Unterschriften mindestens rund 66 000 als gültig anerkennt, hat sich der Landtag mit dem Anliegen zu beschäftigen. Allerdings muss das Landesparlament nicht im Sinne der Initiative entscheiden.

Wie "Mehr Demokratie" mitteilte, wäre "Aufbruch Fahrrad" die zehnte Volksinitiative in NRW, die das nötige Unterschriftenquorum von 0,5 Prozent der Wahlberechtigten schafft und gleichzeitig das erste direktdemokratische Verfahren zu einem Mobilitätsthema auf Landesebene. In zahlreichen deutschen Städten hätten sich aber bereits Initiativen für eine bessere Fahrradinfrastruktur vor Ort gegründet und Bürgerbegehren eingeleitet. Auch in Aachen und Bielefeld werden derzeit Unterschriften für einen "Radentscheid" gesammelt.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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