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Lies lehnt Bauvorhaben ohne Genehmigung ab

Hannover  

Lies lehnt Bauvorhaben ohne Genehmigung ab

12.06.2019, 17:08 Uhr | dpa

Lies lehnt Bauvorhaben ohne Genehmigung ab. Olaf Lies (SPD, M)

Olaf Lies (SPD, M), Niedersachsens Bauminister. Foto: Chrsitophe Gateau/Archivbild (Quelle: dpa)

Niedersachsens Bauminister Olaf Lies (SPD) hat ablehnend auf die Vorschläge von Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) zur Änderung des Baurechts reagiert. "Baugenehmigungsverfahren sind für unsere Sicherheit und nicht zuletzt für die Rechtssicherheit der Bauherren erforderlich", sagte Lies am Mittwoch. Die Anforderungen an Statik, Brandschutz und Wärmedämmung seien in Deutschland hoch, aber sie seien auch Garant für die im internationalen Vergleich ausgezeichnete Qualität der Bauten.

Althusmann hatte am Dienstag Möglichkeiten zur Entbürokratisierung präsentiert und dabei zeitliche Höchstgrenzen bei Baugenehmigungen angeregt. Falls Anträge nicht nach einer bestimmten Frist entschieden sind, sollen sie künftig als genehmigt gelten.

Lies sagte, Niedersachsen habe bereits die Genehmigungsanforderungen bei Ein- und Zweifamilienhäusern auf ein Minimum reduziert. "Was wir jedoch nicht gebrauchen können, sind Scheinlösungen, wo komplexe Bauvorhaben ohne Genehmigung durchgeführt werden." Denn wenn dabei baurechtswidrige Zustände entständen, die durch Baustopps oder Abriss wieder beseitigt werden müssten, entstehe mehr bürokratischer Aufwand.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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