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Koalition einigt sich bei Gesetzentwurf zum Grünen Band

Magdeburg  

Koalition einigt sich bei Gesetzentwurf zum Grünen Band

12.06.2019, 17:35 Uhr | dpa

Koalition einigt sich bei Gesetzentwurf zum Grünen Band. Grünes Band in Sachsen-Anhalt

Radfahrer auf einem Weg der ehemaligen DDR-Grenzanlagen auf dem Gelände Entwicklungsvorhabens "Erlebnis Grünes Band". Foto: Jens Wolf/Archiv (Quelle: dpa)

Der Streit hätte fast zum Bruch der Regierungskoalition in Sachsen-Anhalt geführt - nun haben sich CDU, SPD und Grüne auf den Gesetzentwurf zum Grünen Band geeinigt. Der Entwurf werde in der kommenden Woche gemeinsam in den Landtag eingebracht, teilten die Fraktionen am Mittwoch mit. Der ehemalige Grenzstreifen soll wie in Thüringen zum Nationalen Naturmonument erklärt werden - einer neuen Kategorie im Bundesnaturschutzgesetz. Naturschutz und Erinnerungskultur sollen dabei gleichermaßen berücksichtigt werden.

Ziel der Koalition ist es, dass das Gesetz bis zum 30. Jahrestag des Mauerfalls im November in Kraft ist. Zwischen CDU und Grünen hatte es zuletzt heftigen Streit gegeben. Die CDU fürchtete, dass Landwirte am Grünen Band enteignet werden könnten und verlangte eine Prüfung des nachgebesserten Gesetzentwurfes durch Landtagsjuristen. Die Grünen sahen dadurch den Zeitplan gefährdet und machten eine Zustimmung der CDU zu den Plänen zum Grünen Band zur Bedingung für den Fortbestand der Koalition. Nach Angaben der Fraktionen sehen die Landtagsjuristen nun keine Bedenken mehr bei den Formulierungen im Gesetzentwurf.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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