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Kinderpornografie: Beratung über Vorratsdatenspeicherung

Kiel  

Kinderpornografie: Beratung über Vorratsdatenspeicherung

14.06.2019, 01:13 Uhr | dpa

Kinderpornografie: Beratung über Vorratsdatenspeicherung. Szene von der Innenministerkonferenz

Horst Seehofer (CSU, M) hat seine Hände auf die Schultern von Thomas Strobl (CDU, l) und Herbert Reul (CDU) gelegt. Foto: Frank Molter (Quelle: dpa)

Der Präsident des Bundeskriminalamtes, Holger Münch, und mehrere Minister haben bei der Innenministerkonferenz für eine auf Kinderpornografie beschränkte Vorratsdatenspeicherung geworben. Schleswig-Holsteins Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU) sagte am Freitag vor der abschließenden Sitzung des dreitägigen Treffens in Kiel, Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) habe der Runde einen entsprechenden Vorschlag präsentiert.

In Deutschland ist die Vorratsdatenspeicherung - also die anlasslose Speicherungen von Daten, die bei der Nutzung von Kommunikationsnetzen erzeugt werden - aufgrund mehrerer Gerichtsentscheide in der Praxis ausgesetzt. Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts wird in diesem Jahr erwartet.

Münch hatte sich kürzlich für eine zehnwöchige Speicherpflicht für IP-Adressen ausgesprochen. Er sagte, im vergangenen Jahr sei in 4000 von 20 000 konkreten Verdachtsfällen die IP-Adresse der einzige Ermittlungsansatz gewesen. Die IP-Adresse ist so etwas wie ein Nummernschild für Computer. Wer Zugriff darauf erhält, kann darüber herausfinden, wer bestimmte Websites ansteuert. Datenschützer haben Bedenken.

Bis zum Mittag wollten die Innenminister von Bund und Ländern außerdem Beschlüsse zur Förderung von Einbruchschutz und zu neuen Methoden im Kampf gegen Clan-Kriminalität fassen.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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