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Stegner bleibt SPD-Fraktionschef im Landtag in Kiel

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Stegner bleibt SPD-Fraktionschef im Landtag in Kiel

18.06.2019, 12:18 Uhr | dpa

Stegner bleibt SPD-Fraktionschef im Landtag in Kiel. Ralf Stegner (SPD)

Ralf Stegner bleibt Fraktionschef der SPD im Landtag von Schleswg-Holstein. Foto: Carsten Rehder/dpa/Archiv (Quelle: dpa)

SPD-Bundesvize Ralf Stegner bleibt Fraktionschef der Sozialdemokraten im Landtag von Schleswig-Holstein. Der 59-Jährige wurde am Dienstag von der Fraktion im Amt bestätigt. Für Stegner stimmten 14 Abgeordnete. Er erhielt - obwohl er keinen Gegenkandidaten hatte - aber auch 6 Gegenstimmen. Es gab zudem eine Enthaltung. "Die Zeiten sind im Augenblick nicht für Schönwetterergebnisse und auch nicht für Schönwetterführung", sagte Stegner nach seiner Wiederwahl.

Lange hatte der streitbare Fraktionschef in der eigenen Fraktion in Kiel nicht mehr so viel Gegenwind. Bei seiner ersten Wahl zum Fraktionschef im Januar 2008 hatte er 20 von 29 Stimmen erhalten. Bei seiner Wiederwahl 2017 hatten ihn die Sozialdemokraten einstimmig im Amt bestätigt. In diesen Zeiten für die SPD verstehe er, auch nicht so schöne Ergebnisse zu bekommen, sagte Stegner. "Ich hadere damit nicht." In der Fraktionssitzung habe es kein Scherbengericht gegeben.

Am Morgen hatte Stegner in den sozialen Medien - wohl mit Blick auf die Wahl des Fraktionsvorstands - "With a little luck" von den Wings als Musiktipp des Tages ausgegeben. Ende März hatte Stegner nach zwölf Jahren den SPD-Landesvorsitz aufgegeben. Es löste ihn die 43-jährige Serpil Midyatli ab. Andere Fraktionschefs aus dem Landtag gratulierten Stegner zur Wiederwahl.

Neben Stegner wählte die Fraktion die drei stellvertretenden Fraktionschefs. Während Midyatli dazu nicht mehr kandidierte, wurden Birte Pauls und Martin Habersaat als Fraktionsvize wiedergewählt. Für Midyatli rückte die Finanzpolitikerin Beate Raudies in den Fraktionsvorstand auf. Der Innenpolitiker Kai Dolgner und der Hochschulpolitiker Heiner Dunckel scheiterten mit ihren Kandidaturen. Wiedergewählt wurde dagegen auch die Parlamentarische Geschäftsführerin Birgit Herdejürgen.

Landeschefin Midyatli sagte, "es ist gut für die Nord-SPD, dass trotz schwieriger Zeiten so viele Genossinnen und Genossen in führender Position Verantwortung übernehmen wollen". Fünf Bewerber auf drei Stellvertreterplätze seien ein starkes Zeichen. Dass Midyatli nicht mehr seine Stellvertreterin sein wolle, sei weder sein Wunsch noch seine Idee gewesen, sagte Stegner.

Der mit der Kandidatur zum Fraktionsvize gescheiterte Innenpolitiker Dolgner erklärte dann, er wolle nicht wieder für den Vorsitz des Fraktionsarbeitskreises Innen kandidieren. "Ich bedauere das", sagte Stegner. "Aber ich muss das respektieren." Im Untersuchungsausschuss zur sogenannten Rocker-Affäre der Landespolizei mache Dolgner exzellente Arbeit. Dort ist Dolgner bisher Obmann der SPD.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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