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Bund unterliegt im Streit um "Gorch Fock" vor Gericht

Bremen  

Bund unterliegt im Streit um "Gorch Fock" vor Gericht

18.06.2019, 12:54 Uhr | dpa

Bund unterliegt im Streit um "Gorch Fock" vor Gericht. Justitia vor Gericht

Eine Statue der Göttin Justitia mit einer Waage in ihrer Hand. Foto: S. Puchner/Archiv (Quelle: dpa)

Im Streit um unbezahlte Rechnungen für das Marineschulschiff "Gorch Fock" hat das Verteidigungsministerium eine juristische Niederlage erlitten. Das Landgericht Bremen lehnte es am Dienstag ab, eine einstweilige Verfügung gegen die Bredo-Werft in Bremerhaven zu erlassen. Dies hatte das Verteidigungsministerium beantragt.

Der Traditionssegler "Gorch Fock" liegt bei der Werft in Bremerhaven im Dock. Bredo betrachtet den sanierten Rumpf als Pfand. Sie hat angekündigt, das Schiff am Freitag nur zu Wasser zu lassen, wenn der Bund offene Rechnungen von 5,1 Millionen Euro bezahlt. Das Gericht teilte mit, dieser Streit müsse nicht eilbedürftig entschieden werden.

Bei der Sanierung des Schiffs waren die Kosten davongelaufen. Statt 10 Millionen Euro wurden für die "Gorch Fock" bereits mehr als 70 Millionen Euro ausgegeben. Als Endsumme werden 135 Millionen Euro erwartet. Das Debakel beschäftigt mittlerweile die Staatswaltschaft sowie mehrere Gerichte und ist politisch eine Belastung für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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