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Schwesig: SPD-Lage ist schwierig, aber nicht hoffnungslos

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Schwesig: SPD-Lage ist schwierig, aber nicht hoffnungslos

11.08.2019, 17:41 Uhr | dpa

Schwesig: SPD-Lage ist schwierig, aber nicht hoffnungslos. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig

Manuela Schwesig (SPD), Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern. Foto: Rainer Jensen/Archivbild (Quelle: dpa)

Die kommissarische SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig bescheinigt ihrer Partei innerhalb der Bundesregierung gute Arbeit. Überschattet werde das allerdings von den zuletzt häufigen Führungswechseln, sagte sie am Sonntag im ZDF-"Sommerinterview". Es gehe nun darum, eine neue Parteiführung zu bestimmen und dann den Blick wieder auf Inhalte zu lenken. "Die Lage der SPD ist schwierig, aber sie ist nicht hoffnungslos", sagte die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern.

Die Bundes-SPD steht in Umfragen derzeit bei 11,5 bis 14,5 Prozent. Der SPD-Vorsitz ist nach dem Rücktritt der bisherigen Parteichefin Andrea Nahles nur kommissarisch besetzt. Der Vorsitz soll nach einer Mitgliederbefragung auf einem Parteitag Anfang Dezember besetzt werden. Kandidaten für den Posten haben bis zum 1. September Zeit für eine Bewerbung. Politische Schwergewichte aus den Reihen der Minister oder Ministerpräsidenten haben ihre Kandidatur bislang nicht erklärt.

"Die SPD ist eigentlich die Partei, die liefert, auch in der Bundesregierung", erklärte Schwesig unter Verweis auf das "Gute-Kita-Gesetz", das "Starke-Familien-Gesetz", die geplante weitgehende Abschaffung des Solidaritätszuschlags oder die geplante Einführung einer Grundrente. "Wenn die Menschen den Eindruck haben, wir sind mit uns selbst beschäftigt, dann gehen diese Inhalte nach hinten."

Auf eine Frage nach wechselnden Positionen der SPD etwa zum Thema Urheberrecht beklagte Schwesig eine "falsche Diskussionskultur", in der Fragen zu stark vereinfacht würden. "So ist aber nicht das Leben. Das Leben ist so, dass wir mehrere Antworten für komplexe Fragen brauchen." Als Beispiel nannte sie den Klimawandel. "Es gibt andere Parteien, die stehen nur für eine Sache. Wir versuchen, die Dinge zusammen zu bringen."

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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