Sie sind hier: Home > Panorama >

Bund zahlt zu viel an private Autobahnbetreiber

Zweistelliger Millionenbetrag  

Bund zahlt zu viel an private Autobahnbetreiber

11.09.2017, 14:28 Uhr | dpa

Bund zahlt zu viel an private Autobahnbetreiber. Weil das Maut-System nicht nach Gewichtsklassen unterscheiden kann, erhalten Autobahnbetreiber mehr Geld als ihnen vertraglich zusteht.  (Quelle: imago images/Symbolbild/Manngold)

Weil das Maut-System nicht nach Gewichtsklassen unterscheiden kann, erhalten Autobahnbetreiber mehr Geld als ihnen vertraglich zusteht. (Quelle: Symbolbild/Manngold/imago images)

Laut Vertrag steht privaten Autobahnbetreibern unter anderem nur die Maut von Lkws ab zwölf Tonnen zu. Das System kann aber Einnahmen nicht nach Gewichtsklassen unterscheiden – deshalb zahlt der Bund seit knapp zwei Jahren zu viel Geld.

Zuerst berichtete die "Süddeutsche Zeitung" darüber. Konkret fließen den Autobahnbetreibern zu hohe Einnahmen zu, seit die Lkw-Maut zum 1. Oktober 2015 auf Fahrzeuge ab 7,5 Tonnen ausgeweitet wurde. Laut Vertrag steht ihnen nur die Maut von Lkws ab zwölf Tonnen zu. Das System kann aber Einnahmen nicht nach Gewichtsklassen unterscheiden.

Bezahlungen nur noch unter Vorbehalt

Alle Vergütungen würden nun unter Vorbehalt gezahlt, sagte der Sprecher. Mit den Betreibern würden Gespräche geführt. Ziel sei, dass es zu keiner Belastung des Haushalts und der Steuerzahler komme. Laut "Süddeutscher Zeitung" ist ein zweistelliger Millionenbetrag zu viel gezahlt worden. Das Verkehrsministerium nannte keine konkrete Summe.

Ressortchef Alexander Dobrindt (CSU) sagte am Montag in München: "Da geht es um Beträge zum Beispiel bei der Frage A1 zwischen Hamburg und Bremen – jetzt überschlagsmäßig, wir rechnen das gerade – in einem Bereich von mehreren Hunderttausend Euro im Jahr im Verhältnis zu 4,5 Milliarden Mauteinnahmen durch die LKW-Maut."

Das Vergütungsmodell über die Lkw-Maut wurde bei Öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP) praktiziert, die vor 2009 vergeben wurden. Bei neueren Projekten wird nach Verfügbarkeit der Straße vergütet.

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Die neuesten Technik-Trends: Mieten ist das neue Kaufen
OTTO NOW entdecken
Anzeige
Sichern Sie sich 40% Rabatt auf den nächsten Möbeleinkauf
bei der Jubiläumsaktion auf XXXLutz
myToysbonprix.deOTTOUlla Popkenamazon.deLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal