Tübingen führt Steuer auf Einwegverpackungen ein

Von nun an wird Tübingen Wegwerfverpackungen versteuern. Das Argument: Ein wichtiger Schritt in Sachen Nachhaltigkeit. Bisher hat keine weitere Kommune eine solche Steuer erhoben.

Tübingen will weggeworfene Plastikbecher und Pizzaschachteln aus seinem Stadtbild verbannen. Heute entscheidet der Gemeinderat der Stadt über die Einführung einer Steuer auf Einwegverpackungen. Die Steuer soll die Vermüllung des öffentlichen Raums reduzieren. Nach Kenntnis des Deutschen Städtetags wäre Tübingen die erste Kommune bundesweit, die eine solche Steuer erhebt.

Wie hoch ist die Steuer?

Die neue Steuer betrifft nicht wiederverwertbare Lebensmittelverpackungen wie beispielsweise Boxen für Fast-Food-Gerichte oder Kaffeebecher. Laut Satzungsvorlage sollen für jeden Einweggetränkebehälter sowie für Einweggeschirr und jede derartige Speiseverpackung jeweils 50 Cent anfallen, für jedes Einwegbesteckset 20 Cent. Nach eigenen Angaben kostet die Beseitigung allein von Verpackungsmüll die Stadt Tübingen jährlich mehr als 700.000 Euro.

In Kraft treten soll die Tübinger Verpackungssteuer im Januar 2021. Die Stadtverwaltung um Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hatte ursprünglich eine frühere Einführung vorgesehen. Gemeinderäte hatten aber gefordert, ein weiteres Rechtsgutachten einzuholen. Anwälte haben die geplante Vepackungssteuer nun für zulässig befunden.

Bereits 1998 hatte die Stadt Kassel (Hessen) eine Verpackungssteuer einführen wollen, diese war jedoch vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert.