Sie sind hier: Home > Panorama > Justiz >

Pegida-Gründer Lutz Bachmann wegen Volksverhetzung verurteilt

Pegida-Gründer muss Strafe zahlen  

Lutz Bachmann wegen Volksverhetzung verurteilt

04.05.2016, 07:22 Uhr | dpa, AFP

Pegida-Gründer Lutz Bachmann wegen Volksverhetzung verurteilt. Pegida-Mitbegründer Lutz Bachmann. vor Gericht. (Quelle: dpa)

Prozess gegen Pegida-Mitbegründer Lutz Bachmann (Quelle: dpa)

Der Gründer der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung, Lutz Bachmann, ist im Prozess um herabwürdigende Äußerungen über Flüchtlinge wegen Volksverhetzung verurteilt worden.

Das Amtsgericht Dresden erlegte dem 43-Jährigen eine Geldstrafe von 9600 Euro (120 Tagessätze zu je 80 Euro) auf. Die Staatsanwaltschaft hatte zuvor sieben Monate Haft gefordert, die Verteidigung einen Freispruch. Das Urteil vom Dienstag ist noch nicht rechtskräftig.

Der Kopf des islam- und fremdenfeindlichen Bündnisses soll Flüchtlinge in Facebook-Kommentaren herabgewürdigt und zum Hass gegen sie angestachelt haben. Der Anklage zufolge soll der 43-Jährige sie im September 2014 auf seiner Facebook-Seite als "Gelumpe", "Viehzeug" und "Dreckspack" beschimpft haben. Der wegen anderer Delikte wie Diebstahl und Drogenhandel bereits vorbestrafte Bachmann hatte bestritten, dass diese Kommentare von ihm stammten. 

Verräterisches Geständnis bei Pegida

Allerdings hatte er aus Sicht der Staatsanwaltschaft die Taten im Februar 2015 auf einer Pegida-Kundgebung selbst gestanden. Dort hatte er im Hinblick auf Interneteinträge erklärt, er "habe ein paar Worte benutzt, wie jeder von uns". Ein entsprechendes Video davon war am ersten Prozesstag gezeigt worden.

Nach Überzeugung der Verteidigung stammten die Einträge von einem Unbekannten. Es sei "ein Leichtes, Facebock-Seiten zu hacken", sagte seine Anwältin Katja Reichel. Zudem sei der fragliche Chat nicht öffentlich gewesen.




Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Ulla Popkentchibo.deOTTOmyToysbonprix.deLIDLBabistadouglas.deXXXLutz

shopping-portal