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Joachim Gauck - Nachfolge: SPD will zunächst keinen Kandidaten benennen

Suche nach neuem Bundespräsidenten  

SPD will zunächst keinen Kandidaten benennen

07.06.2016, 11:51 Uhr | dpa, rtr

Joachim Gauck - Nachfolge: SPD will zunächst keinen Kandidaten benennen. SPD-Parteichef Sigmar Gabriel will erst einmal abwarten, welchen Vorschlag die Kanzlerin macht.  (Quelle: dpa)

SPD-Parteichef Sigmar Gabriel will erst einmal abwarten, welchen Vorschlag die Kanzlerin macht. (Quelle: dpa)

Die SPD will zunächst keinen eigenen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten benennen. Stattdessen will Parteichef Sigmar Gabriel abwarten, bis Bundeskanzlerin Angela Merkel einen Vorschlag unterbreitet. 

Erst danach will die SPD entschieden, ob es Chancen für eine überparteiliche Zusammenarbeit gebe oder nicht. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf Führungskreise der Partei. 

Wagenknecht würde linken Kandidaten unterstützen 

Unterdessen hat Linke-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht die SPD aufgefordert, Position für einen künftigen Bundespräsidenten mit sozialer Ausrichtung zu beziehen. "Eine solche Persönlichkeit würde die Linke auf jeden Fall unterstützen, und wenn die SPD den Mut hätte, sie mit uns und den Grünen gemeinsam durchzusetzen, wäre das ein wichtiges Signal", sagte Wagenknecht. 

Seit Jahren wachse in Deutschland die soziale Ungleichheit, die Mittelschicht werde schmaler, Armut nehme zu, bekräftigte sie nun. "Ein Bundespräsident, dem die Wiederherstellung des Sozialstaats ein zentrales Anliegen ist, und der die soziale Dimension von Freiheit begreift, täte der politischen Debatte in unserem Land sehr gut", sagte Wagenknecht.

Özdemir warnt vor Parteienkalkül 

Grünen-Chef Cem Özdemir hat sich bei der Kandidatenwahl gegen eine Auswahl nach Parteienkalkül ausgesprochen. "Wir brauchen einen Präsidenten, der das gesamte Land zusammenhält", sagte Özdemir. Er rate dringend dazu, dies bei Personalvorschlägen zum Maßstab zu machen - und nicht etwa, dass die Koalition oder die Union damit friedlich leben können. Gauck genieße zu Recht nicht nur in Deutschland, sondern europaweit großes Ansehen.

Gabriel wie auch Merkel sehen sich mit Forderungen aus ihren Parteien konfrontiert, einen Kandidaten aus den eigenen Reihen ins Rennen zu schicken und diesen notfalls gegen den Koalitionspartner durchzusetzen.

Die Bundesversammlung wählt den neuen Bundespräsidenten in gut acht Monaten, am 12. Februar 2017. Bis dahin amtiert Gauck weiter. Besonders schwierig ist die Suche nach einem Nachfolger deshalb, weil im kommenden Jahr auch die Bundestagswahl ansteht - und zuvor im September dieses Jahres noch zwei Landtagswahlen. Daher gilt es als fraglich, ob es wie bei Gauck 2012 wieder gelingt, einen parteiübergreifend unterstützten Kandidaten zu benennen.

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