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NATO verlängert Einsatz in Libyen

NATO verlängert Einsatz in Libyen

01.06.2011, 13:50 Uhr | dpa

Die NATO hat ihren Militäreinsatz in Libyen um weitere drei Monate bis Ende September verlängert. Dies beschloss der NATO-Rat. Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sprach von einer "klaren Botschaft" an das libysche Regime von Machthaber Muammar al-Gaddafi: "Wir sind entschlossen, unseren Einsatz zum Schutz der libyschen Bevölkerung fortzusetzen."

Die NATO hatte den Einsatz am 31. März begonnen. Das Mandat war zunächst auf 90 Tage, also bis Ende Juni, befristet. Es wurde nun um weitere 90 Tage verlängert. An dem Einsatz "Geeinter Beschützer" ("Unified Protector") sind insgesamt 17 Staaten mit knapp 200 Flugzeugen und 18 Schiffen beteiligt. Er besteht aus einer Seeblockade, einem Waffenembargo und Luftschlägen - bisher rund 3500 - gegen Gaddafi-treue Truppen.

UN-Mandat ist die Basis

Dabei stützt sich die NATO auf das Mandat des UN-Sicherheitsrates, wonach zum Schutz der Zivilbevölkerung vor Gewalt durch Gaddafis Truppen "alle notwendigen Maßnahmen" erlaubt sind. Deutschland nimmt an dem Einsatz nicht teil und hat sich bei der Abstimmung im UN-Sicherheitsrat enthalten.

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"Wir werden den Druck aufrechterhalten, um diesen Einsatz zu Ende zu führen", heißt es in einer Erklärung Rasmussens. Die Botschaft an das libysche Volk laute: "Wir kämpfen geeint, um sicherzustellen, dass Sie die eigene Zukunft gestalten können. Und dieser Tag rückt näher."

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