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Syrien-Konflikt: UN verurteilen Syrien - Assad soll gehen

UN verurteilen Syrien: Assad soll gehen

17.02.2012, 09:28 Uhr | dapd

Syrien-Konflikt: UN verurteilen Syrien - Assad soll gehen. Die syrische Stadt Homs wurde in den vergangenen Monaten immer wieder von der Armee angegriffen. Am 15. Februar explodiert daraufhin eine Öl-Pipeline (Quelle: Reuters)

Die syrische Stadt Homs wurde in den vergangenen Monaten immer wieder von der Armee angegriffen. Am 15. Februar explodiert daraufhin eine Öl-Pipeline (Quelle: Reuters)

Die UN-Vollversammlung hat mit überwältigender Mehrheit für eine Syrien-Resolution gestimmt, in der Präsident Baschar al-Assad zum Rücktritt aufgefordert wird. Zudem werden Menschenrechtsverletzungen durch das syrische Regime entschieden verurteilt. Bei der Abstimmung votierten 137 Mitgliedsstaaten für den Resolutionsentwurf, 12 dagegen. 17 Nationen enthielten sich. Zu den Ländern, die gegen die Maßnahme stimmten, zählten neben Russland und China auch Nordkorea, der Iran, Venezuela und Kuba.

Die Resolution stützt einen Plan der Arabischen Liga, der unter anderem vorsieht, dass Assad die Macht an seinen Vizepräsidenten übergibt. Er fordert auch die Bildung einer nationalen Einheitsregierung innerhalb von zwei Monaten, um Parlaments- und Präsidentschaftswahlen vorzubereiten, die unter internationaler Beobachtung stehen sollen.

"Botschaft an das syrische Volk"

"Heute hat die UN-Vollversammlung eine klare Botschaft an das syrische Volk gesendet: Die Welt ist auf eurer Seite", sagte die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Susan Rice, nach der Abstimmung.

Außenminister Guido Westerwelle lobte die Annahme der Resolution als "klares Zeichen der Solidarität mit dem syrischen Volk und der Verurteilung der Gewalt" des Regimes von Präsident Assad.

Resolution ist nicht bindend

In der aus 193 Mitgliedsstaaten bestehenden UN-Vollversammlung gibt es kein Veto. Dort beschlossene Resolutionen sind auch nicht bindend. Allerdings gelten sie als Ausdruck des weltweiten Meinungsbilds.

Aufstand dauert fast ein Jahr

Die am Donnerstag verabschiedete Resolution fordert die syrische Regierung zu einem Ende der Gewalt und die Freilassung aller Häftlinge auf, die während des seit elf Monaten andauernden Aufstands in Syrien festgenommen wurden.

Zudem wird der Abzug von Truppen aus den Städten und die Gewährleistung friedlicher Demonstrationen gefordert. Beobachtern der Arabischen Liga und internationalen Medienvertretern solle uneingeschränkter Zugang gewährleistet werden. In der Resolution wird UN-Generalsekretär Ban Ki Moon zudem aufgerufen, die Ernennung eines Sondergesandten für Syrien in Erwägung zu ziehen.

Assad Regime ignoriert UN-Votum

Das syrische Regime setzt jedoch unbeeindruckt von der Verurteilung durch die UN-Vollversammlung seine massiven Angriffe auf die Opposition fort. In der Rebellenhochburg Homs sprachen Aktivisten sogar vom bislang schwersten Beschuss von Wohnvierteln mit Artilleriegeschützen. Landesweit hätten Regierungstruppen am Freitag wieder 56 Menschen getötet. Seit Beginn der Proteste vor elf Monaten sollen mindestens 7400 Syrer ums Leben gekommen sein.

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