Sie sind hier: Home > Politik > Der Fall Edathy >

Oppermann gerät unter Druck - CSU schießt auch gegen Angela Merkel

 (Quelle: dpa)

Krise in der GroKo  

Jetzt schießt die CSU auch gegen Merkel

17.02.2014, 11:03 Uhr | t-online.de, dpa, AFP

Oppermann gerät unter Druck - CSU schießt auch gegen Angela Merkel. Im Fall Edathy macht CSU-Vize Peter Gauweiler Kanzlerin Angela Merkel (CDU) schwere Vorwürfe (Quelle: dpa)

Im Fall Edathy macht CSU-Vize Peter Gauweiler Kanzlerin Angela Merkel (CDU) schwere Vorwürfe (Quelle: dpa)

Krise in der Großen Koalition: Jetzt hat der stellvertretende CSU-Vorsitzende Peter Gauweiler die Rolle von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) beim Rücktritt von Bundesagrarminister Hans-Peter Friedrich (CSU) kritisiert. "Frau Merkel hat überflüssigerweise Herrn Friedrich auch noch unter Druck gesetzt. Ich habe das für völlig unnötig gehalten", sagte der CSU-Politiker am Sonntag in der ZDF-Sendung "Berlin direkt". Unterdessen gerät SPD-Fraktionschef Oppermann immer mehr unter Druck.

Vor Gauweiler hatte bereits Friedrich selbst indirekt Kritik an Merkel geäußert: "Mangelnde Unterstützung war überall", beklagte er sich am Rande des Kleinen Parteitags der CSU am Wochenende in Bamberg.

Außerdem warf Gauweiler der SPD "unfaires Verhalten" vor und forderte sie auf, Konsequenzen zu ziehen. "Jeder muss vor der eigenen Tür kehren. Das haben die Kollegen der SPD noch vor sich. Sie müssen jetzt sagen, was war das los."

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hatte am Donnerstag öffentlich gemacht, dass Friedrich der SPD-Spitze als Innenminister im Oktober mitgeteilt hatte, der Name des SPD-Innenpolitikers Sebastian Edathy sei bei Ermittlungen im Ausland aufgetaucht. Friedrich trat am Freitag zurück, nachdem die Unionsspitze ihm die Rückendeckung entzogen hatte.

Gauweiler warf Oppermann in der "Bild" vor, den Rücktritt Friedrichs provoziert zu haben. "Friedrich hat die SPD vor einem fürchterlichen Reinfall bewahrt", sagte Gauweiler. "Und Herr Oppermann hat - um sich selbst vor unangenehmen Fragen zu schützen - dessen Rücktritt provoziert." "Unser Koalitionspartner hat uns enttäuscht", sagte Gauweiler. "Das nehmen wir den Verantwortlichen übel."

Vertrauen ist "niedergetrampelt"

Auch Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) nimmt Oppermann ins Visier und beklagt, dieser habe vertrauliche Absprachen zwischen Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich und SPD-Chef Sigmar Gabriel öffentlich gemacht.

"Da ist von Oppermann Vertrauen in der Koalition niedergetrampelt worden", sagte Dobrindt der "Bild"-Zeitung. "Das kann nicht ohne Aufarbeitung bleiben."

Die Öffentlichkeit erwarte zurecht eine Aufklärung der Widersprüche in der SPD, sagte Dobrindt. "Wenn Herr Oppermann am Freitag Inhalte über sein Gespräch mit dem BKA-Chef verbreitet, die er am Sonntag zurücknehmen muss, dann löst das mehr als nur Verwunderung aus."

Oppermann hatte am Donnerstag erklärt, er habe im Oktober mit BKA-Chef Ziercke telefoniert, um sich die Informationen über Edathy bestätigen zu lassen. Der "Bild am Sonntag" sagte Oppermann nun, Ziercke habe ihm "keine Einzelheiten genannt". Der BKA-Chef habe die von ihm vorgetragenen Informationen "nicht kommentiert".

Grüne bringen Untersuchungsausschuss ins Spiel

Grünen-Chef Cem Özdemir forderte, sowohl der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel als auch Oppermann müssten am Mittwoch dem Innenausschuss des Bundestages Rede und Antwort stehen.

Zudem schloss er nicht aus, dass ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss nötig sein könnte. "Es riecht schon ziemlich kräftig nach einem Untersuchungsausschuss - nach dem, was wir bisher wissen", sagte er dem ZDF.

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Ulla Popkentchibo.deOTTOmyToysbonprix.deLIDLBabistadouglas.deXXXLutz

shopping-portal