Sie sind hier: Home > Politik > Specials > Krise in der Ukraine >

Ukraine: Frank-Walter Steinmeier will in Kiew vermitteln

Hoffnung für Ukraine?  

Steinmeier will in Kiew vermitteln

20.02.2014, 17:57 Uhr | dpa , AFP

Ukraine: Frank-Walter Steinmeier will in Kiew vermitteln . Außenminister Frank-Walter Steinmeier reist nach Kiew (Quelle: dpa)

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier plädiert in Kiew für eine friedliche Lösung des Konflikts (Quelle: dpa)

Nach der überraschenden Waffenruhe soll der Dialog in der Ukraine weitergehen - sowohl zwischen Präsident Viktor Janukowitsch und der Opposition als auch der mit europäischen Spitzenpolitikern. Heute reist unter anderem Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier zu Gesprächen nach Kiew. Trotz vereinbarten Gewaltverzichts liefern sich Demonstranten und Polizei allerdings weiter Auseinandersetzungen.

Steinmeier will zusammen mit seinem französischen und polnischen Kollegen eindringlich für eine Abkehr von der Gewalt und für die Rückkehr an den Verhandlungstisch plädieren.

Lösung "nur zwischen den Konfliktparteien" möglich

"Wir wollen in Kiew mit Präsident Janukowitsch und den Vertretern der Opposition sprechen, um darauf zu dringen, jetzt beiderseits eine Atempause einzulegen und die Gewalt herunterzufahren", sagte Steinmeier vor seinem Abflug in die ukrainische Hauptstadt. "Wir wollen helfen, wieder einen Weg in Verhandlungen über eine politische Konfliktlösung zu finden. Eine Lösung kann nur zwischen den Konfliktparteien in Kiew erfolgen."

Es sei "ein starkes Zeichen, einer gemeinsamen Haltung Europas", dass er gemeinsam mit dem französischen Außenminister Laurent Fabius und seinem polnischen Amtskollegen Radoslaw Sikorski nach Kiew reise, sagte der Minister.

Versuch, Schlimmeres zu verhindern

Geplant sind zunächst Gespräche mit den Oppositionsführern Arseni Jazenjuk, Oleg Tiagnibok und Vitali Klitschko. Anschließend wollen die drei Minister im Präsidentenpalast mit Staatschef Viktor Janukowitsch zusammenkommen.

"Ob es uns gelingen kann, Schlimmeres zu verhindern, können wir nicht wissen, aber den Versuch zu unternehmen, ist für mich Teil unserer europäischen Verantwortung", sagte Steinmeier.

Opposition und Regierung vereinbaren Waffenruhe

Weiter miteinander reden wollen auch die beiden Konfliktparteien. Oppositionspolitiker Vitali Klitschko sagte nach Angaben der russischen Nachrichtenagentur Itar-Tass, die Krisengespräche sollten am heutigen Donnerstag fortgesetzt werden.

Zuvor hatten sich Regierung und Opposition nach den blutigen Straßenschlachten auf eine Waffenpause verständigt. Ein Sturm von Sicherheitskräften auf den zentralen Unabhängigkeitsplatz (Maidan) stehe derzeit nicht zur Debatte, erklärten Jazenjuk und Klitschko nach einem Treffen mit Janukowitsch.

Demonstranten harren aus

Unterdessen gingen die Auseinandersetzungen auf dem Unabhängigkeitsplatz (Maidan) weiter. Protestierer warfen Feuerwerkskörper und Brandsätze auf die Sicherheitskräfte, die Tränengas abfeuerten. Schwarze Rauchwolken von brennenden Reifen stiegen in den Himmel.

Tausende Menschen harrten auf dem Maidan aus. Die Opposition hat nach Ansicht von Beobachtern keine volle Kontrolle über radikale Gruppen.

EU will Sanktionen beschließen

In Kiew war es am Dienstagvormittag am Rande einer Demonstration zu massiven Zusammenstößen zwischen gewaltbereiten Demonstranten und den Sicherheitskräften gekommen.

Die Anzahl der Toten stieg auf 28, darunter auch Polizisten. Hunderte weitere Menschen wurden bei den Straßenschlachten im Zentrum der Hauptstadt verletzt

Die EU hatte Reaktionen angekündigt. Die Außenminister der Europäischen Union wollen bei einem Sondertreffen am Nachmittag in Brüssel "finanzielle Sanktionen und Visabeschränkungen" gegen die politische Führung beschließen.

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail


shopping-portal