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Sebastian Edathy vergleicht sich mit Willy Brandt

 (Quelle: dpa)

Protest gegen Ausschlussverfahren  

Edathy vergleicht sich mit Willy Brandt

03.03.2014, 13:26 Uhr | t-online.de

Sebastian Edathy vergleicht sich mit Willy Brandt. Ex-Abgeordneter Sebastian Edathy (Quelle: dpa)

Ex-Abgeordneter Sebastian Edathy (Quelle: dpa)

Der frühere SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy hat auf seiner Facebook-Seite mit einem skurrilen Vergleich gegen sein Parteiordnungsverfahren protestiert: Hätten man die Kriterien, an denen er gemessen werde, schon früher angelegt, hätte sich der legendäre SPD-Vorsitzende Willy Brandt wegen seines lockeren Lebensstils wohl auch einem Ordnungsverfahren stellen müssen.

"Wenn 'moralisch unkorrektes Verhalten' im Privatleben (!) jenseits strafrechtlicher Relevanz zur Kategorie der Mitgliedschaft in der deutschen Sozialdemokratie wird, hätte in den 70ern übrigens Willy Brandt ein Partei-Ordnungsverfahren gedroht", postete Edathy bereits am Samstag wörtlich.

Alkohol und Affären

Brandt war zu seiner Zeit als Parteivorsitzender einerseits für seinen Alkoholkonsum bekannt. Darüber hinaus wurden ihm diverse Affären nachgesagt.

Edathy beklagte außerdem, mit ihm habe bislang niemand aus der Partei gesprochen oder auf die Unschuldsvermutung hingewiesen. Ermittlungen gegen Edathy waren demgegenüber in Gang gekommen, nachdem die kanadische Polizei einen Kinderporno-Händler verhaftet und umfangreiche Kundenlisten sichergestellt hatte.

Darunter fand sich auch der Name Edathys, dem das Herunterladen sogenannte Posing-Fotos von nackten Kindern vorgeworfen wird.

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hatte am vergangenen Montag den Ausschluss ihres unter Kinderporno-Verdacht stehenden Parteifreundes auf den Wege gebracht. Edathy habe sich moralisch untragbar verhalten, selbst wenn die Vorwürfe nicht strafbar seien, sagte die Generalsekretärin.

"Jetzt droht uns die nächste Klatsche"

Gegen das Verfahren gibt es Berliner Zeitungen zufolge mittlerweile Bedenken innerhalb der SPD: Sowohl die "Berliner Zeitung" als auch "Die Welt" zitierten anonym hochrangige SPD-Leute, denen die missglückten Ausschlussverfahren gegen den früheren Berliner Finanzsenator und Ex-Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin, sowie den früheren Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement in unguter Erinnerung sind.

Offen äußerte sich dazu Juso-Chefin Johanna Uekermann: Jetzt droht uns die nächste Klatsche." Sie und andere hielten die Einleitung des Parteiausschlusses vor Ende der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen für übereilt und die Erfolgsaussichten für sehr fraglich, so die "Berliner Zeitung".

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