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Assad will sich erneut bestätigen lassen

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Wahltermin in Syrien festgelegt  

Assad will sich erneut bestätigen lassen

21.04.2014, 16:29 Uhr | AFP, dpa

. Machthaber Baschar al-Assad beim Besuch einer christlichen Kirche in Malooula am 20. April (Quelle: dpa)

Machthaber Baschar al-Assad beim Besuch einer christlichen Kirche in Malooula am 20. April (Quelle: dpa)

Syrien leidet seit drei Jahren unter einem blutigen Bürgerkrieg - Präsident Baschar al-Assad will dennoch Präsidentschaftswahlen ausrichten lassen. Am 3. Juni soll der Urnengang stattfinden: Der einzige Kandidat wird wohl Assad selbst sein. Unterdessen nimmt die Gewalt im Land kein Ende.

Assad hatte seine Ambitionen für eine Wiederwahl für weitere sieben Jahre schon klar zu erkennen gegeben - auch wenn die offizielle Kandidatur noch aussteht: "Ich glaube, dass mich nichts an einer Kandidatur hindert. Wenn es gewünscht wird, werde ich nicht eine Sekunde zögern", sagte er bereits im Januar.

Baschar al-Assads Amtszeit endet am 17. Juni. Der 48-Jährige könnte auch 2021 erneut antreten und bis 2028 an der Spitze Syriens stehen.

Opposition quasi ausgeschlossen

Das Parlament in Damaskus hatte die Weichen für eine Wiederwahl Assads bereits Mitte März gestellt. Es stimmte für ein neues Wahlrecht, das die Exil-Opposition faktisch ausschließt. Zwar können erstmals seit Jahrzehnten auch Mitglieder von Oppositionsparteien kandidieren. Gleichzeitig wurde aber festgelegt, dass die Bewerber in den zurückliegenden zehn Jahren ununterbrochen in Syrien gelebt haben müssen. Zudem dürfen sie keine andere als die syrische Staatsangehörigkeit besitzen. Damit ist die Opposition im Exil ausgeschlossen.

Der Kriegt geht mit unverminderter Härte weiter, weshalb der Westen in Bezug auf die Wahl vor einer demokratischen Farce warnt. Zuletzt wähnte Assad seine Truppen kurz vor dem Sieg. Bei Luftangriffen des Regimes in Aleppo wurden am Wochenende nach Angaben von Aktivisten dutzende Zivilisten getötet. Auch in Homs kam es am Montag wieder zu Kämpfen zwischen Regierungstruppen und Rebellen.

Entführte Journalisten frei

Derweil kamen vier in Syrien entführte französische Journalisten nach rund zehn Monaten in Geiselhaft wieder frei. Die Männer waren nach Informationen von Aktivisten in den Händen radikaler Islamisten. Für die Befreiung der Geiseln sollen hohe Geldsummen bezahlt worden sein.

In Syrien herrscht Bürgerkrieg, der im März 2011 mit zunächst friedlichen Protesten gegen die Staatsführung unter Assad begonnen hatte. Seitdem wurden mehr als 150.000 Menschen getötet, neun Millionen Menschen wurden zu Flüchtlingen.

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