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USA und Nato als Hauptfeinde? Wie Russland seine Militärdoktrin anpassen will

USA und Nato als Hauptfeinde?  

Wie Russland seine Militärdoktrin anpassen will

06.09.2014, 19:44 Uhr | ik, AFP, dpa

USA und Nato als Hauptfeinde? Wie Russland seine Militärdoktrin anpassen will. Militärparade auf dem Roten Platz: Bis Ende des Jahres will Russland seine von 2010 stammende Militärdoktrin anpassen. (Quelle: dpa)

Militärparade auf dem Roten Platz: Bis Ende des Jahres will Russland seine von 2010 stammende Militärdoktrin anpassen. (Quelle: dpa)

Das Verhältnis zwischen Russland und der Nato ist an einem Tiefpunkt angelangt - und es könnte sich in den kommenden Monaten weiter verschlechtern. Bis Ende des Jahres werde man die Militärdoktrin von 2010 überarbeiten, kündigte der Vizechef des russischen Sicherheitsrats, Michail Popow, vor einigen Tagen an. Es war die Reaktion auf die geplante stärkere Präsenz von Nato-Truppen In Osteuropa. Doch was ist mit der Anpassung der Doktrin genau gemeint? Und wie könnte diese konkret aussehen? Einige Äußerungen aus Moskau geben einen ersten Eindruck.

"Alle Fakten" wiesen darauf hin, dass die USA und die Nato "ihre Politik der Verschlechterung der Beziehungen zu Russland fortsetzen" wollten, hatte Popow am Dienstag erklärt. Deshalb habe er "keinen Zweifel" daran, dass eine Ausweitung der Nato-Aktivitäten "ihren Platz unter den äußeren militärischen Bedrohungen" finden werde.

Bisherige Doktrin stammt von 2010

Tatsächlich werden die Nato und deren Mitgliedsstaaten auch in der noch geltenden Militärdoktrin von 2010 unter dem Punkt der externen militärischen Gefahren genannt - allerdings eher indirekt. Angesprochen wird beispielsweise "das Bestreben, dem Machtpotenzial der Organisation des Nordatlantischen Vertrages (Nato) globale Funktionen zuzuteilen, die unter Verletzung der Normen des Völkerrechtes umgesetzt werden".

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Ebenfalls enthalten ist "das Streben, die militärische Infrastruktur der Nato-Mitgliedstaaten an die Grenzen der Russischen Föderation heranzurücken, darunter durch die Erweiterung des Blockes" und "die Entfaltung (Verstärkung) militärischer Kontingente ausländischer Staaten (Staatengruppen) auf Territorien oder Gewässern, die an die Russische Föderation und an mit ihr verbündete Staaten angrenzen".

Laut Popow seien genau diese Formulierungen seinerzeit von der Nato kritisiert worden, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Nun zeige sich ihre Aktualität.

General will Bedingungen für nuklearen Erstschlag festlegen

Wie Juri Yakubow, ein einflussreicher General im russischen Verteidigungsministerium, der Nachrichtenagentur Interfax sagte, müsse die neue Doktrin die Hauptfeinde Russlands klar definieren. Und das seien dem General zufolge die Nato und die Vereinigten Staaten. Zudem gelte es, die Bedingungen für einen nuklearen Präventivschlag festzulegen.

Yakubows Auffassung zu einem Erstschlag mit Nuklearwaffen wurde allerdings umgehend von anderen führenden Militärs widersprochen. "Präventivschläge sind kein Thema", sagte der frühere Generalstabschef Juri Balujewski der Nachrichtagentur Ria Novosti. Russland könnte seine Atomwaffen, wie in der bisherigen Militärdoktrin formuliert, nur als Zweitschlag einsetzen, hieß es. Balujewski ist Mitglied der Arbeitsgruppe, die Novellen zur geltenden Doktrin entworfen hat.

In die neue Militärdoktrin einfließen sollen derweil Möglichkeiten, um auf "indirekte Maßnahmen" reagieren zu können. Gegenüber der Zeitung "Wedomosti" nannte Popow die Ereignisse rund um den arabischen Frühling oder die Krisen in Syrien und der Ukraine. Sogenannte "Farbenrevolutionen" wie in Georgien oder der Ukraine hatte auch Präsident Wladimir Putin im Juli konkret als Bedrohung für Russland bezeichnet.

Große Investitionen in die Streitkräfte

Ein weiteres Thema wird zudem erstmals der Import von Gütern für den Rüstungssektor sein. Die Russen treiben nach den Erfahrungen aus dem Georgienkrieg bereits seit 2008 eine umfassende Reform ihrer Streitkräfte voran, für die auch erhebliche finanzielle Mittel bereitgestellt werden. Konkret kündigte Verteidigungsminister Sergej Schoigu gerade an, dass die Luftwaffe bis zum Jahresende mit 230 neuen Hubschraubern und Flugzeugen ausgestattet werden soll.

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